TO BA 25.09.2023

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. Sitzung vom 28.08.2023

5.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

6.

1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-306/2023 (vorberatend)

7.

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-297/2023 (vorberatend)

8.

Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung und Sanierung von Bolzplätzen

Vorlage: A-011/2023 (vorberatend)

9.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

10.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

11.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 38. Sitzung vom 28.08.2023

12.

Erklärung des Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes W17 „Urbanes Gebiet Piesteritz"

Vorlage: BV-316/2023 (beschließend)

13.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung