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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 19/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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1. Sitzung des Bauausschusses am 09.09.2024

Am Montag, dem 09.09.2024 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 1. Sitzung des Bauausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

4.

Grillplätze in der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-072/2024 (vorberatend)

5.

Spielschiff - Straße der Völkerfreundschaft

Vorlage: BV-157/2024 (vorberatend)

6.

3. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-175/2024 (vorberatend)

7.

Antrag der Fraktion CDU/FDP – Sanierung und weitere Ausstattung der Spielplätze der Lutherstadt Wittenberg und der Ortsteile sowie in Wohngebieten mit fehlenden die Schaffung neuer Spielplätze

Vorlage: A-001/2024 (vorberatend)

8.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Beleuchtungsinstallation entlang des Radweges Braunsdorfer Straße ab Ahornweg bis Platanenweg

Vorlage: A-002/2024 (vorberatend)

9.

Antrag der Fraktion FREIE Wähler - Weiterführung des geplanten Radweges von Reinsdorf zur Schmilkendorfer Kreuzung über Nudersdorf nach Straach

Vorlage: A-005/2024 (vorberatend)

10.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

12.

Erklärung des Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 Siedlung am Kolonieweg, Mochau

Vorlage: BV-150/2024 (beschließend)

13.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Joachim Richter
Ausschussvorsitzender