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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 19/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses am 12.09.2024

Am Donnerstag, dem 12.09.2024 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2025

Vorlage: BV-116/2024 (vorberatend)

6.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-131/2024 (vorberatend)

7.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-132/2024 (vorberatend)

8.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-133/2024 (vorberatend)

9.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-135/2024 (vorberatend)

10.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-136/2024 (vorberatend)

11.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-137/2024 (vorberatend)

12.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Landesgartenschau Lutherstadt Wittenberg 2027 GmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-138/2024 (vorberatend)

13.

Entsendung des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo

Vorlage: BV-139/2024 (vorberatend)

14.

Entsendung des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaften Pratau und Seegrehna

Vorlage: BV-140/2024 (vorberatend)

15.

Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und den Vorstand des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue"

Vorlage: BV-141/2024 (vorberatend)

16.

Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nuthe/Rossel

Vorlage: BV-142/2024 (vorberatend)

17.

Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-147/2024 (vorberatend)

18.

Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-148/2024 (vorberatend)

19.

Annahme von Spenden - Basketballanlage Amselgrund

Vorlage: BV-092/2024 (vorberatend)

20.

Verfügungsfonds – Beschluss der 19 eingereichten Ideen zur Abstimmung an den Wittenberger Schulen

Vorlage: BV-159/2024 (vorberatend)

21.

3. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-175/2024 (vorberatend)

22.

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Umlage erneuerbarer Energien

Vorlage: A-004/2024 (vorberatend)

23.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

24.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

25.

Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit und Höhergruppierung der Leiterin Beteiligung, Controlling und Wirtschaftsförderung für das Büro des Oberbürgermeisters

Vorlage: BV-143/2024 (vorberatend)

26.

Verleihung der Auszeichnung "Lucas-Cranach-Preis der Lutherstadt Wittenberg" im Jahr 2025

Vorlage: BV-149/2024 (vorberatend)

27.

Kandidat*in der Lutherstadt Wittenberg für den Preis der Lutherstädte "Das unerschrockene Wort" 2025

Vorlage: BV-152/2024 (vorberatend)

28.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender