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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 19/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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11. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf am 23.09.2025

Am Dienstag, dem 23.09.2025 findet um 18:30 Uhr die öffentliche 11. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Gemeindehaus Schmilkendorf, Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 6. Sitzung vom 11.03.2025

- 1. außerplanmäßige, gemeinsame Sitzung aller Ortschaftsräte vom 06.05.2025

- Anhörung im elektronischen Verfahren vom 07.05. - 15.05.2025

- 8. Sitzung vom 13.05.2025

- Beschlussfassung im elektronischen Verfahren vom 01.07. - 14.07.2025

- 2. außerplanmäßige, gemeinsame Sitzung aller Ortschaften vom 18.08.2025

- 9. Sitzung vom 12.08.2025

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)

5.

Aktueller Stand zum Laga Projekt

6.

Aktueller Stand zur Planung der Weihnachtsfeier

7.

Freigabe von Mitteln aus dem Ortschaftsbudget Schmilkendorf 2025 zum Erwerb der Nutzungsrechte für die Ortschafts-Grafik Schmilkendorf

Vorlage: BV-101/2025 (beschließend)

8.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 23.11.2022

Vorlage: BV-129/2025 (anzuhören)

9.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Vorlage: BV-130/2025 (anzuhören)

10.

Ortschaftsbudget

11.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Annika Bajerke
Ortsbürgermeisterin