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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 2/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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TO Stadtrat 01.02.2023

Am Mittwoch, dem 01.02.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 34. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 31. Sitzung vom 26.10.2022

- 32. Sitzung vom 23.11.2022

- 33. Sitzung vom 21.12.2022

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

7.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

8.

Pachtvertrag und Fördervereinbarung Kegelsportverein Reinsdorf - Strandbadstraße 7 b

Vorlage: BV-184/2022 (beschließend)

9.

Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)

Vorlage: BV-198/2022 (beschließend)

10.

Bebauungsplan W17 "Urbanes Gebiet Piesteritz"/Verwaltungsvorschrift

Vorlage: BV-203/2022 (beschließend)

11.

Stadtumbaumaßnahme „Elstervorstadt/Kuhlache"

Vorlage: BV-204/2022 (beschließend)

12.

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Pratau zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-191/2022 (beschließend)

13.

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-196/2022 (beschließend)

14.

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sozialen Härten im Energie- und Heizkostenbereich aktiv entgegentreten und diese abfedern

Vorlage: A-006/2022 (beschließend)

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

17.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 31. Sitzung vom 26.10.2022

- 32. Sitzung vom 23.11.2022

- 33. Sitzung vom 21.12.2022

18.

Verkauf der Flurstücke 99/18 (teilw.) und 611 (teilw.) in der Flur 3 sowie 2/4 (teilw.) in der Flur 11 in der Gemarkung Pratau (Gewerbegebiet)

Vorlage: BV-183/2022 (beschließend)

19.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende