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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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41. Sitzung des Stadtrates am 18.10.2023

Am Mittwoch, dem 18.10.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 41. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 40. Sitzung vom 13.09.2023

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Kreditrahmenbeschluss der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage: BV-284/2023 (beschließend)

8.

Haushalt

27. Beteiligungsbericht der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: IV-124/2023 (Kenntnisnahme)

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-297/2023 (beschließend)

1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-306/2023 (beschließend)

9.

Weiterbetreibung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinnützigen Behindertenverband Wittenberg GmbH als kommunale Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2024

Vorlage: BV-331/2023 (beschließend)

10.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

11.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

13.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 40. Sitzung vom 13.09.2023

14.

Ankauf Flurstück 52/1, Flur 62 in der Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-322/2023 (beschließend)

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende