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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 20/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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2. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg am 25.09.2024

Am Mittwoch, dem 25.09.2024 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 2. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates

4.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

5.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 47. Sitzung vom 12.06.2024

- konst. Sitzung vom 08.07.2024

6.

Informationen des Oberbürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

8.

Feststellung des Mandatsverlusts des Herrn Holger List gem. § 42 Abs. 1 Nr. 2, 2. Alt., Abs. 2 S. 1 KVG LSA

Vorlage: BV-173/2024 (beschließend)

9.

Grillplätze in der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-072/2024 (beschließend)

10.

Spielschiff - Straße der Völkerfreundschaft

Vorlage: BV-157/2024 (beschließend)

11.

Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2025

Vorlage: BV-116/2024 (beschließend)

12.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-131/2024 (beschließend)

13.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-132/2024 (beschließend)

14.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-133/2024 (beschließend)

15.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-135/2024 (beschließend)

16.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-136/2024 (beschließend)

17.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-137/2024 (beschließend)

18.

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Landesgartenschau Lutherstadt Wittenberg 2027 GmbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-138/2024 (beschließend)

19.

Entsendung des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo

Vorlage: BV-139/2024 (beschließend)

20.

Entsendung des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaften Pratau und Seegrehna

Vorlage: BV-140/2024 (beschließend)

21.

Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und den Vorstand des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue"

Vorlage: BV-141/2024 (beschließend)

22.

Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nuthe/Rossel

Vorlage: BV-142/2024 (beschließend)

23.

Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-147/2024 (beschließend)

24.

Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-148/2024 (beschließend)

25.

Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-144/2024 (beschließend)

26.

2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-146/2024 (beschließend)

27.

Wirtschaftsplan 2025 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-156/2024 (beschließend)

28.

Mitgliedschaft des Entwässerungsbetriebes im Güteschutz Kanalbau e.V.

Vorlage: BV-154/2024 (beschließend)

29.

3. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-175/2024 (beschließend)

30.

Anwendung des Ergänzungserlasses über die Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse

Vorlage: BV-151/2024 (beschließend)

31.

Festlegung von Wesentlichkeitsgrenzen für die Erstellung von Jahresabschlüssen sowie die Korrekturen zur Eröffnungsbilanz

Vorlage: BV-153/2024 (beschließend)

32.

Annahme von Spenden - Basketballanlage Amselgrund

Vorlage: BV-092/2024 (beschließend)

33.

Verfügungsfonds – Beschluss der 19 eingereichten Ideen zur Abstimmung an den Wittenberger Schulen

Vorlage: BV-159/2024 (beschließend)

34.

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Umlage erneuerbarer Energien

Vorlage: A-004/2024 (beschließend)

35.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

36.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

37.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

38.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 47. Sitzung vom 12.06.2024

39.

Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit und Höhergruppierung der Leiterin Beteiligung, Controlling und Wirtschaftsförderung für das Büro des Oberbürgermeisters

Vorlage: BV-143/2024 (beschließend)

40.

Verleihung der Auszeichnung "Lucas-Cranach-Preis der Lutherstadt Wittenberg" im Jahr 2025

Vorlage: BV-149/2024 (beschließend)

41.

Kandidat*in der Lutherstadt Wittenberg für den Preis der Lutherstädte "Das unerschrockene Wort" 2025

Vorlage: BV-152/2024 (beschließend)

42.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende