10. Sitzung des Finanzausschusses am 07.10.2025

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- außerplanmäßige, gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und Finanzausschusses vom 08.08.2025

- 9. Sitzung vom 26.08.2025

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Informationen zum aktuellen Stand Laga 2027

6.

Zuwendungsbescheid an die Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2026

Vorlage: BV-131/2025 (vorberatend)

7.

Neufassung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2026

(2. Lesung)

Vorlage: BV-046/2025 (vorberatend)

8.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 23.11.2022

Vorlage: BV-129/2025 (vorberatend)

9.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Vorlage: BV-130/2025 (vorberatend)

10.

Informationen zu Investitionen, Investitionsvolumen und Mittelabfluss

Übersicht über die Investitionstätigkeit der Lutherstadt Wittenberg - Stand 31.08.2025

Vorlage: IV-043/2025 (Kenntnisnahme)

11.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

12.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

13.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 9. Sitzung vom 26.08.2025

14.

Informationen zu den Vergaben

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung