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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 21/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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12. Sitzung des Stadtrates am 29.10.2025

Am Mittwoch, dem 29.10.2025 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 12. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort: Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26,06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:- außerplanmäßige Sitzung vom 11.08.2025- 10. Sitzung vom 10.09.2025

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 23.11.2022Vorlage: BV-129/2025 (beschließend)

8.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung)Vorlage: BV-130/2025 (beschließend)

9.

Neufassung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2026Vorlage: BV-046/2025 (beschließend)

10.

Förderung des Renaissance-Musikfestivals - Kooperationsvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem Wittenberg Kultur e. V.Vorlage: BV-111/2025 (beschließend)

11.

Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem SV 07 Apollensdorf e. V. für den Zeitraum 2026-2030Vorlage: BV-115/2025 (beschließend)

12.

Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem Kropstädter SV 02 e. V. für den Zeitraum 2026-2029Vorlage: BV-117/2025 (beschließend)

13.

Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem MTV Wittenberg e. V. für den Zeitraum 2026-2028Vorlage: BV-118/2025 (beschließend)

14.

Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem TSG Wittenberg e. V. für den Zeitraum 2026-2028Vorlage: BV-119/2025 (beschließend)

15.

Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg und vertraglicher Vereinbarung - Ausgleichszahlungen im Rahmen unbilliger Härten für das Jahr 2023- TSG Wittenberg e. V.- MTV Wittenberg e. V.- SV Blau-Rot Pratau e. V.- Cranachstiftung Wittenberg- HKV Seegrehna e. V.- Tennisclub Wittenberg e. V.Vorlage: BV-123/2025 (beschließend)

16.

Zuwendungsbescheid an die Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2026Vorlage: BV-131/2025 (beschließend)

17.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Einführung einer Ehrenamtskarte in Luth. WittenbergVorlage: A-005/2025 (beschließend)

18.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Befreiung der Hundesteuer für JagdhundeVorlage: A-006/2025 (beschließend)

19.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

20.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

21.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

22.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:- außerplanmäßige Sitzung vom 11.08.2025- 10. Sitzung vom 10.09.2025

23.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende