42. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg am 22.11.2023

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 40. Sitzung vom 13.09.2023,

- 41. Sitzung vom 18.10.2023

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen

Vorlage: BV-333/2023 (beschließend)

8.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan A4 Bauschuttrecyclinganlage Euper / Einleitung und Aufstellung

Vorlage: BV-252/2023 (beschließend)

9.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan A3 Bauschuttrecyclinganlage Abtsdorf / Einleitung und Aufstellung

Vorlage: BV-255/2023 (beschließend)

10.

Überlassungsvertrag und Fördervereinbarung NABU - Kreisverband Wittenberg e. V. 2023-2025

Vorlage: BV-357/2023 (beschließend)

11.

Bildung der Ortschaft Piesteritz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Vorlage: A-014/2023 (beschließend)

12.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

13.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

14.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

15.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 40. Sitzung vom 13.09.2023,

- 41. Sitzung vom 18.10.2023

16.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen