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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 23/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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2. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau am 04.11.2024


Am Montag, dem 04.11.2024 findet um 18:00 Uhr die öffentliche 2. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Gemeindebüro Mochau, Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 1. Sitzung vom 16.09.2024

4.

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Mochau 2025

Vorlage: BV-170/2024 (beschließend)

5.

Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Lutherstadt Wittenberg – Festlegung eines gesamtstädtischen Flächenanteils

Vorlage: BV-182/2024 (anzuhören)

6.

Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage: BV-180/2024 (anzuhören)

7.

Neufassung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2025 für die Grundsteuern A und B in der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-185/2024 (anzuhören)

8.

Ortschaftsbudget

9.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)

10.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Uwe Lehmann
Ortsbürgermeister