12. Sitzung des Ortschaftsrates Reinsdorf
Am Donnerstag, dem 20.11.2025 findet um 18:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 12. Sitzung des Ortschaftsrates Reinsdorf der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus/Feuerwehr OT Braunsdorf, Versammlungsraum, Am Teich 8, 06889 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 11. Sitzung vom 25.09.2025 |
| 4. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:00 Uhr) |
| 5. | Förderung entsprechend Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Bereich der Kulturförderung - Institutionelle Förderung und Projektförderung - entsprechend über die Einwohnerpauschale Ortschaft Reinsdorf - Förderantrag Volkschor Reinsdorf e. V. "Mietkostenzuschuss Objekt Gesundbrunnen Reinsdorf" - Förderantrag Volkschor Reinsdorf e. V. Projekt "Aufwand Chorleiter" Vorlage: BV-144/2025 (beschließend) |
| 6. | Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Reinsdorf 2026 Vorlage: BV-152/2025 (beschließend) |
| 7. | Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Reinsdorf 2025 für die Miet- und Betriebskosten für das Objekt Lindenstraße 1a Vorlage: BV-177/2025 (beschließend) |
| 8. | Änderungssatzung zur 2. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-132/2025 (anzuhören) |
| 9. | Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Vorlage: BV-166/2025 (anzuhören) |
| 10. | Erhöhung des gesamtstädtischen Flächenanteils zur Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-168/2025 (anzuhören) |
| 11. | Neufassung zur Satzung über die Erhebung v. Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten u. Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK) Vorlage: BV-176/2025 (anzuhören) |
| 12. | Ortschaftsbudget |
| 13. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 14. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 15. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 11. Sitzung vom 25.09.2025 |
| 16. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |