12. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf
Am Dienstag, dem 18.11.2025 findet um 18:30 Uhr die öffentliche 12. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf der Lutherstadt Wittenberg statt.
Ort: | Gemeindehaus Schmilkendorf, Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen: - 11. Sitzung vom 23.09.2025 - Anhörung im elektronischen Verfahren vom 18.08. - 23.09.2025 |
| 4. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr) |
| 5. | Aktueller Stand zur Planung der Weihnachtsfeier |
| 6. | Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Schmilkendorf 2026 Vorlage: BV-146/2025 (beschließend) |
| 7. | Änderungssatzung zur 2. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-132/2025 (anzuhören) |
| 8. | Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Vorlage: BV-166/2025 (anzuhören) |
| 9. | Erhöhung des gesamtstädtischen Flächenanteils zur Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-168/2025 (anzuhören) |
| 10. | Neufassung zur Satzung über die Erhebung v. Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten u. Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK) Vorlage: BV-176/2025 (anzuhören) |
| 11. | Ortschaftsbudget |
| 12. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |