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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 23/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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5. Sitzung des Betriebsausschusses Kommunale Bildungseinrichtungen

Am Dienstag, dem 25.11.2025 findet um 17:00 Uhr die öffentliche

5. Sitzung des Betriebsausschusses Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 4. Sitzung vom 01.09.2025

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Vertretungsregelung für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen bei Verhinderung der Betriebsleiterin

Vorlage: BV-187/2025 (beschließend)

6.

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen

Vorlage: BV-169/2025 (vorberatend)

7.

Neufassung zur Satzung über die Erhebung v. Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten u. Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Vorlage: BV-176/2025 v(orberatend)

8.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender