Am Dienstag, dem 02.12.2025 findet um 18:00 Uhr die öffentliche 12. Sitzung des Ortschaftsrates Griebo der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Kita Waldspatzen, Grieboer Schulstraße 2, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 11. Sitzung vom 07.10.2025 |
| 4. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:00 Uhr) |
| 5. | Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Griebo 2026 Vorlage: BV-154/2025 (beschließend) |
| 6. | Grünpflege in der Ortschaft Griebo 2026 Vorlage: BV-190/2025 (beschließend) |
| 7. | Änderungssatzung zur 2. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-132/2025 (anzuhören) |
| 8. | Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Vorlage: BV-166/2025 (anzuhören) |
| 9. | Erhöhung des gesamtstädtischen Flächenanteils zur Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-168/2025 (anzuhören) |
| 10. | Neufassung zur Satzung über die Erhebung v. Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten u. Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK) Vorlage: BV-176/2025 (anzuhören) |
| 11. | Ortschaftsbudget |
| 12. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |