4. Sitzung des Ortschaftsrates Griebo am 05.12.2024

Ort:

Beratungsraum der Mehrzweckhalle, Kohlgarten 3, 06886 Lutherstadt Wittenberg

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 3. Sitzung vom 05.11.2024

4.

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin

5.

Dorfgemeinschaftsverein

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 19:00 Uhr)

7.

Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Griebo 2025 für Ehrungen

Vorlage: BV-214/2024 (beschließend)

8.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (vB-Plan) GR2 „Elbe Caravan - Straße der Freundschaft“/Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: BV-192/2024 (anzuhören)

9.

1. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien – Deponie Griebo“ / Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV-199/2024 (anzuhören)

10.

Bebauungsplan GR 3 „Solarpark - Deponie Griebo“ der Lutherstadt Wittenberg / Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV-207/2024 (anzuhören)

11.

Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg 2025-2026

Vorlage: BV-203/2024 (anzuhören)

12.

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015

Vorlage: BV-205/2024 (anzuhören)

13.

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 30.11.2016

Vorlage: BV-206/2024 (anzuhören)

14.

3. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015

Vorlage: BV-208/2024 (anzuhören)

15.

Ortschaftsbudget

16.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen