13. Sitzung des Stadtrates
Am Mittwoch, dem 17.12.2025 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 13. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen: - außerplanmäßige Sitzung vom 09.10.2025 - 12. Sitzung vom 29.10.2025 |
| 4. | Informationen des Oberbürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr) |
| 6. | Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen Vorlage: BV-169/2025 (beschließend) |
| 7. | Neufassung zur Satzung über die Erhebung v. Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten u. Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK) Vorlage: BV-176/2025 (beschließend) |
| 8. | Fördermittelantrag zur 1. Vorbereitungsphase der Projektentwicklung für die interkommunalen Gewerbeflächenentwicklung Coswig (Anhalt), Dessau-Roßlau und Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-192/2025 (beschließend) |
| 9. | Änderungssatzung zur 2. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-132/2025 (beschließend) |
| 10. | Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Vorlage: BV-166/2025 (beschließend) |
| 11. | Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Volksbank Wittenberg eG Vorlage: BV-157/2025 (beschließend) |
| 12. | Baumspende Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-162/2025 (beschließend) |
| 13. | Erhöhung des gesamtstädtischen Flächenanteils zur Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-168/2025 (beschließend) |
| 14. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan N16 „Solarpark und Stromspeicher Nordendstraße“ der Lutherstadt Wittenberg / Einleitung und Aufstellungsbeschluss Vorlage: BV-142/2025 (beschließend) |
| 15. | Kostenübernahme für die Anmietung von Schwimmbahnen durch die Vereine SV Grün-Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V., Abteilung Schwimmen, und DLRG OG Wittenberg e.V. in der Schwimmhalle Piesteritz sowie im Sport- und Freizeitbad für die Haushaltsjahre 2026 bis 2030 Vorlage: BV-006/2025 (beschließend) |
| 16. | Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Anpassung der Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem SV Grün-Weiß Piesteritz e. V. für die Laufzeit 2024-2026 Vorlage: BV-163/2025 (beschließend) |
| 17. | Förderung auf Grundlage vertraglicher Vereinbarung- Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Cranachstiftung Wittenberg - Objekt Jugendkunstschule -für das Jahr 2026 Vorlage: BV-173/2025 (beschließend) |
| 18. | Förderung auf Grundlage vertraglicher Vereinbarung - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Cranachstiftung Wittenberg - Objekt Markt 4 - für das Jahr 2026 Vorlage: BV-174/2025 (beschließend) |
| 19. | Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem SV Blau-Rot Pratau e. V. für das Jahr 2026 Vorlage: BV-175/2025 (beschließend) |
| 20. | Antrag der Fraktion Die Linke - Umlage erneuerbarer Energien Vorlage: A-004/2024 (beschließend) |
| 21. | Antrag der Fraktion Die Linke - IV-030/2025 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Coswig (Anhalt), Dessau-Roßlau und Lutherstadt Wittenberg Vorlage: A-007/2025 (beschließend) |
| 22. | Antrag der Fraktion CDU/FDP - Änderung der WahlS-LuWB Vorlage: A-003/2025 (beschließend) |
| 23. | Antrag der Fraktion CDU/FDP - Einführung einer Ehrenamtskarte in Luth. Wittenberg Vorlage: A-005/2025 (beschließend) |
| 24. | Antrag der Fraktion CDU/FDP - Befreiung der Hundesteuer für Jagdhunde Vorlage: A-006/2025 (beschließend) |
| 25. | Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister |
| 26. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 27. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 28. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen: - außerplanmäßige Sitzung vom 09.10.2025 - 12. Sitzung vom 29.10.2025 |
| 29. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen |