44. Sitzung des Stadtrates am 14.02.2024

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 43. Sitzung vom 20.12.2023

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Wahl einer Schiedsperson für die Lutherstadt Wittenberg für die Amtszeit von fünf Jahren ab 2024

Vorlage: BV-379/2023 (beschließend)

8.

Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)

Vorlage: BV-399/2023 (beschließend)

9.

Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung und Sanierung von Bolzplätzen

Vorlage: A-011/2023 (beschließend)

10.

Veranstaltungskalender der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: A-015/2023 (beschließend)

11.

Antrag der Fraktion AdB - Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: A-016/2023 (beschließend)

12.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

13.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

14.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

15.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 43. Sitzung vom 20.12.2023

16.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen