34. Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2023
Pachtvertrag und Fördervereinbarung Kegelsportverein Reinsdorf - Strandbadstraße 7 b
| Beschluss-Nr.: I/413-34-23 | |
| 2. | Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung mit dem Kegelsportverein Reinsdorf e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 2). |
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: — 35
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 1
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)
Beschluss-Nr.: I/414-34-23
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung) gemäß Anlage 1.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: — 21
Nein-Stimmen: — 9
Enthaltungen: — 6
- Bitte Satzung einfügen -
Stadtumbaumaßnahme „Elstervorstadt/Kuhlache"
| Beschluss-Nr.: I/415-34-23 | |
| 1. | Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Abgrenzung entsprechend Anlage 1 und 2 des Stadtumbaugebietes „Elstervorstadt/Kuhlache“ gemäß § 171b Abs. 1 BauGB |
| 2. | Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beauftragt den Oberbürgermeister mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 171b Abs. 2 BauGB. |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 36
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Pratau zum Ehrenbeamten
Beschluss-Nr.: I/416-34-23
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt, Herrn Dirk Bilke zum 03.02.2023 für den Zeitraum von sechs Jahren unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Pratau zu ernennen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 36
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf zum Ehrenbeamten
Beschluss-Nr.: I/417-34-23
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt, Herrn Torsten Georgi zum 01.02.2023 für den Zeitraum von sechs Jahren unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf zu ernennen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 36
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Verkauf der Flurstücke 99/18 (teilw.) und 611 (teilw.) in der Flur 3 sowie 2/4 (teilw.) in der Flur 11 in der Gemarkung Pratau (Gewerbegebiet)
Beschluss-Nr.: I/418-34-23
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 625 (ca. 65 m²) und 627 (ca. 33 m²) der Flur 3 sowie 368 (ca. 3.812 m²) der Flur 11 in der Gemarkung Pratau (Gewerbegebiet).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 35
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0