Tagesordnungen der politischen Gremien
Am Mittwoch, dem 01.03.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 35. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung |
| 4. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 34. Sitzung vom 01.02.2023 |
| 5. | Informationen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister |
| 7. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr) |
| 8. | Beschluss über die Benennung der Planstraße im Bebauungsplan N4 TP D Vorlage: BV-202/2022 (beschließend) |
| 9. | Bebauungsplan W17 "Urbanes Gebiet Piesteritz"/Verwaltungsvorschrift Vorlage: BV-203/2022 (beschließend) |
| 10. | Veränderungssperre Beschluss zur Satzung einer Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes I3 Wohnquartier Kupferstraße Vorlage: BV-208/2022 beschließend |
| 11. | Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sozialen Härten im Energie- und Heizkostenbereich aktiv entgegentreten und diese abfedern Vorlage: A-006/2022 (beschließend) |
| 12. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 13. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 14. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen: - Fortsetzung der 31. Sitzung vom 03.11.2022 - 34. Sitzung vom 01.02.2023 |
| 15. | Einstellung Leiter Justiziariat (m/w/d) für das Büro des Oberbürgermeisters der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-223/2023 (beschließend) |
| 16. | Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 BauGB für die Grundstücke in der Gemarkung Reinsdorf Flur 3 Flurstücke 3/2; 6/3 und 6/4 und Flur 11 Flurstücke 184 und 185 Vorlage: BV-229/2023 (beschließend) |
| 17. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen |