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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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43. Sitzung des Bauausschusses am 04.03.2024

Am Montag, dem 04.03.2024 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 43. Sitzung des Bauausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 42 Sitzung vom 22.01.2024

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan A2 "Wohngebiet Biebergrund"

Vorlage: BV-014/2024 (beschließend)

6.

Bebauungsplan A2 "Wohngebiet Bibergrund" Abtsdorf/Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: BV-401/2023 (vorberatend)

7.

Anpassung der Fördergebietskulissen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030/ Änderungsbeschluss

Vorlage: BV-009/2024 (vorberatend)

8.

Vereinbarung über die Planung und Bauausführung eines straßenbegeleitenden Radweges an der L 124 zwischen Reinsdorf und Schmilkendorfer Kreuzung

Vorlage: BV-010/2024 (vorberatend)

9.

2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-012/2024 (vorberatend)

10.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

12.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 42. Sitzung vom 22.01.2024

13.

Erklärung des Einvernehmens gemäß § 36 Abs.1 BauGB i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes W15 „Gewerbegebiet – Gewächshausanlage 1. bis 3. BA“

Vorlage: BV-008/2024 (beschließend)

14.

Verfahrensstand 5.Entwurf Bebauungsplan O7 „Elstervorstadt Bahnhofsostseite“ (Speckebachquartier)

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Joachim Richter
Ausschussvorsitzender