5. Sitzung des Stadtrates

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 3. Sitzung vom 13.11.2024

- 4. Sitzung vom 18.12.2024

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Louis Dreyfus Company Wittenberg GmbH

Vorlage: BV-234/2024 (beschließend)

8.

Beschluss über die Benennung der Planstraße im 2. Baugebiet Teucheler Weg

Vorlage: BV-236/2024 (beschließend)

9.

Antrag Fraktion Die Linke - Beschlusssammlung

Vorlage: A-009/2024 (beschließend)

10.

Antrag Fraktion Die Linke - Änderung der Stellplatzsatzung sowie der Stellplatzablösesatzung der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: A-001/2025 (beschließend)

11.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

12.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

13.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

14.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 3. Sitzung vom 13.11.2024

- 4. Sitzung vom 18.12.2024

15.

Ankauf der Flurstücke 344/3, 345 & 346 der Flur 4 in der Gemarkung Apollensdorf

Vorlage: BV-219/2024 beschließend

16.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen