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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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45. Sitzung des Stadtrates am 20.03.2024

Am Mittwoch, dem 20.03.2024 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 45. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 44. Sitzung vom 14.02.2024

4.

Informationen des Oberbürgermeisters

5.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

6.

Beitritt und Mitwirkung in der Kooperation "Gartenschau-Standorte Sachsen-Anhalt 2020 ff"

Vorlage: BV-393/2023 (beschließend)

7.

Einräumung von Prüfrechten der zuständigen Prüfbehörden bei der Kommunalen Datenverarbeitungsgesellschaft mbH Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-394/2023 (beschließend)

8.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Sparkasse Wittenberg

Vorlage: BV-395/2023 (beschließend)

9.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Elbe Caravan GmbH

Vorlage: BV-396/2023 (beschließend)

10.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Pe-Ma Gesellschaft für Zeitarbeit mbH

Vorlage: BV-397/2023 (beschließend)

11.

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-017/2024 (beschließend)

12.

2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-012/2024 (beschließend)

13.

Bebauungsplan A2 "Wohngebiet Bibergrund" Abtsdorf/Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: BV-401/2023 (beschließend)

14.

Anpassung der Fördergebietskulissen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030/ Änderungsbeschluss

Vorlage: BV-009/2024 (beschließend)

15.

Vereinbarung über die Planung und Bauausführung eines straßenbegeleitenden Radweges an der L 124 zwischen Reinsdorf und Schmilkendorfer Kreuzung

Vorlage: BV-010/2024 (beschließend)

16.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

17.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

18.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

19.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 44. Sitzung vom 14.02.2024

20.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende