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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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TO SR 29.03.2023

Am Mittwoch, dem 29.03.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 36. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils der folgenden Sitzungen:

- 34. Sitzung vom 01.02.2023

- 35. Sitzung vom 01.03.2023

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

7.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

8.

Bebauungsplan W 20 - Neues Stadtquartier Neumühlenweg/Schatzungstraße/Aufstellung

Vorlage: BV-233/2023 (beschließend)

9.

Überörtliche Querschnittsprüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt "Organisation des EU- Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement", Teil 2 Örtliche Erhebungen in der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-216/2023 (beschließend)

10.

Spende Landesgartenschau und Grillplätze für Jugendliche

Vorlage: BV-219/2023 (beschließend)

11.

Baumspende Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-220/2023 (beschließend)

12.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-227/2023 (beschließend)

13.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-228/2023 (beschließend)

14.

Anpassung des Betrauungsaktes Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH

Vorlage: BV-210/2023 (beschließend)

15.

Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2023

Vorlage: BV-206/2022 (beschließend)

16.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

18.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der folgenden Sitzungen:

- 34. Sitzung vom 01.02.2023

- 35. Sitzung vom 01.03.2023

19.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende