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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 6/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses am 27.03.2025

Am Donnerstag, dem 27.03.2025 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 4. Sitzung vom 13.02.2025

5.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

6.

Beteiligung der Lutherstadt Wittenberg an der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH

Vorlage: BV-008/2025 (vorberatend)

7.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH

Vorlage: BV-015/2025 (vorberatend)

8.

Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg - SPD-Ortsverein

Vorlage: BV-009/2025 (vorberatend)

9.

Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-013/2025 (vorberatend)

10.

Gefahrenabwehrverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für öffentliche Vergnügungsstätten, Musik-, Tanz-, Theater- und Filmveranstaltungen sowie Schank- und Speisewirtschaften aus Anlass des Stadtfestes „Luthers Hochzeit“ in der Lutherstadt Wittenberg (Sperrzeit-GAVO-LuWB)

Vorlage: BV-020/2025 (vorberatend)

11.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)

Vorlage: BV-010/2025 (vorberatend)

12.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Sicherheitskonzept für Wittenberg: Maßnahmen für ein sicheres Stadtbild

Vorlage: A-010/2024 (vorberatend)

13.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

14.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

15.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 4. Sitzung vom 13.02.2025

16.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender