Beschlüsse der 5. Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2025

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Louis Dreyfus Company Wittenberg GmbH

Beschluss-Nr.: I/84-5-25

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Annahme der Geldspende in Höhe von 2.000,00 Euro der Firma Louis Dreyfus Company Wittenberg GmbH für die Lutherstadt Wittenberg, zugunsten der Freiwilligen Feuerwehr Apollensdorf der Lutherstadt Wittenberg.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 36

Nein-Stimmen: —  0

Enthaltungen: —  0

Beschluss über die Benennung der Planstraße im 2. Baugebiet Teucheler Weg

Beschluss-Nr.: I/85-5-25

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt, die in der Anlage dargestellte Planstraße (Erschließungsstraße) in „Teucheler Weg“ zu benennen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen: —  33

Nein-Stimmen: —  0

Enthaltungen:  — 3

Antrag Fraktion Die Linke - Beschlusssammlung

Beschluss-Nr.: I/86-5-25

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beauftragt den Oberbürgermeister eine Beschlusssammlung zu führen in der alle Beschlüsse der Ausschüsse und des Stadtrates mit dem Stand der Umsetzung festgehalten sind. Diese Sammlung ist in regelmäßigen Abständen den Ausschüssen und Stadtrat vorzulegen. Erledigte Beschlüsse werden einmalig als erledigt gekennzeichnet und dann zur nächsten Vorlage der Sammlung entfernt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen: — 35

Nein-Stimmen: —  0

Enthaltungen:  — 1

Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP zur Beschlussvorlage BV-219/2024

Beschluss-Nr.: I/87-5-25

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Ankauf der Flurstücke 344/3 (998 m²), 345 (66 m²) und 346 (10 m²) der Flur 4 in der Gemarkung Apollensdorf mit einem Handlungsspielraum von insgesamt bis zu 10.000,00 Euro. Der Finanzausschuss soll in den nächsten Sitzungen über den aktuellen Stand informiert werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

Ja-Stimmen:  — 33

Nein-Stimmen:  — 1

Enthaltungen: —  2

Änderungsantrag von Stadtrat Dirk Hoffmann zur Beschlussvorlage BV-219/2024

Beschluss-Nr.: I/89-5-25

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Ankauf der Flurstücke 344/3 (998 m²), 345 (66 m²) und 346 (10 m²) der Flur 4 in der Gemarkung Apollensdorf mit einem Handlungsspielraum von insgesamt bis zu 50.000,00 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen:  — 1

Nein-Stimmen:  — 34

Enthaltungen: —  1

Ankauf der Flurstücke 344/3, 345 & 346 der Flur 4 in der Gemarkung Apollensdorf

Beschluss-Nr.: I/90-5-25

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Ankauf der Flurstücke 344/3 (998 m²), 345 (66 m²) und 346 (10 m²) der Flur 4 in der Gemarkung Apollensdorf mit einem Handlungsspielraum von insgesamt bis zu 10.000,00 Euro. Der Finanzausschuss soll in den nächsten Sitzungen über den aktuellen Stand informiert werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

Ja-Stimme : —  35

Nein-Stimmen:  — 1

Enthaltungen: — 0