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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 8/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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TO Stadtrat 26.04.2023

Am Mittwoch, dem 26.04.2023, findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 37. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 35. Sitzung vom 01.03.2023

- 36. Sitzung vom 29.03.2023

4.

Informationen des Oberbürgermeisters

5.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Bericht der Leiterin des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg

8.

Flächennutzungsplan Lutherstadt Wittenberg, Beitrittsbeschluss zur Genehmigung

Vorlage: BV-235/2023 (beschließend)

9.

Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg-West zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-226/2023 (beschließend)

10.

Monatliche Aufwandsentschädigung des Hauptverwaltungsbeamten und des Beigeordneten der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-078/2022 (beschließend)

11.

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER - Benennung eines öffentlichen Weges am Hafen und Umbenennung der verlängerten Rheinstraße

Vorlage: A-008/2023 (beschließend)

12.

Antrag der Fraktion AdB: Satzungsentwurf zur Aufwertung ungenutzter Sandstreifen

Vorlage: A-009/2023 (beschließend)

13.

Antrag der Fraktion AdB: Bekenntnis zu Hans-Joachim Herrmann

Vorlage: A-010/2023 (beschließend)

14.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

16.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 35. Sitzung vom 01.03.2023

- 36. Sitzung vom 29.03.2023

17.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende