Tagesordnungen der politischen Gremien
Am Dienstag, dem 30.04.2024 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 46. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen: - 44. Sitzung vom 14.02.2024 - 45. Sitzung vom 20.03.2024 |
| 4. | Informationen des Oberbürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr) |
| 6. | Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Naser-Stiftung der (wieder)entdeckten Kunst Vorlage: BV-011/2024 (beschließend) |
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 4 Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung An der Christuskirche/Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: BV-042/2024 (beschließend) |
| 8. | Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-052/2024 (beschließend) |
| 9. | Antrag der Fraktion CDU/FDP – Sanierung und weitere Ausstattung der Spielplätze der Lutherstadt Wittenberg und der Ortsteile sowie in Wohngebieten mit fehlenden die Schaffung neuer Spielplätze Vorlage: A-001/2024 (beschließend) |
| 10. | Antrag der Fraktion CDU/FDP - Beleuchtungsinstallation entlang des Radweges Braunsdorfer Straße ab Ahornweg bis Platanenweg Vorlage: A-002/2024 (beschließend) |
| 11. | Antrag der Fraktionen SPD / DIE LINKEN / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Die PARTEI - Silvester 2024 anders feiern Vorlage: A-003/2024 (beschließend) |
| 12. | Antrag der Fraktion DIE LINKE - Umlage erneuerbarer Energien Vorlage: A-004/2024 (beschließend) |
| 13. | Antrag der Fraktion FREIE Wähler - Weiterführung des geplanten Radweges von Reinsdorf zur Schmilkendorfer Kreuzung über Nudersdorf nach Straach Vorlage: A-005/2024 (beschließend) |
| 14. | Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister |
| 15. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 16. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 17. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 45. Sitzung vom 20.03.2024 |
| 18. | Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 93/14, 92/3 und 143/3 der Flur 3 sowie 3/3, 370 und 1/1 der Flur 11 in der Gemarkung Pratau (Gewerbegebiet) Vorlage: BV-049/2024 (beschließend) |
| 19. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen |