6. Sitzung des Stadtrates am 30.04.2025
Am Mittwoch, dem 30.04.2025 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 6. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung |
| 4. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 5. Sitzung vom 27.02.2025 |
| 5. | Informationen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr) |
| 7. | Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg zum Ehrenbeamten Vorlage: BV-013/2025 (beschließend) |
| 8. | Gefahrenabwehrverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für öffentliche Vergnügungsstätten, Musik-, Tanz-, Theater- und Filmveranstaltungen sowie Schank- und Speisewirtschaften aus Anlass des Stadtfestes „Luthers Hochzeit“ in der Lutherstadt Wittenberg (Sperrzeit-GAVO-LuWB) Vorlage: BV-020/2025 (beschließend) |
| 9. | Kreditrahmenbeschluss 2025 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-001/2025 (beschließend) |
| 10. | Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg - SPD-Ortsverein Vorlage: BV-009/2025 (beschließend) |
| 11. | Beteiligung der Lutherstadt Wittenberg an der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH Vorlage: BV-008/2025 (beschließend) |
| 12. | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH Vorlage: BV-015/2025 (beschließend) |
| 13. | Bebauungsplan N15 An der Feldstraße / Aufstellung Vorlage: BV-021/2025 (beschließend) |
| 14. | Verfügungsfonds 2025 – Beschluss der eingereichten Ideen zur Abstimmung an den Wittenberger Schulen Vorlage: BV-047/2025 (beschließend) |
| 15. | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung) Vorlage: BV-010/2025 (beschließend) |
| 16. | Antrag Fraktion Die Linke - Antrag auf Erstellung eines standardisierten, rechtskonformen Ablaufformulars für Bebauungspläne zur Sicherstellung der gesetzlichen Verfahrensabläufe Vorlage: A-002/2025 (beschließend) |
| 17. | Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister |
| 18. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 19. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 20. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 5. Sitzung vom 27.02.2025 |
| 21. | Strategische Prüfung einer potentiellen Umstellung von Abwassergebühren auf privatrechtliche Entgelte Vorlage: BV-017/2025 (beschließend) |
| 22. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen |