FinanzA 09.05.2023

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 32. Sitzung vom 11.04.2023

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Satzung über die Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Lutherstadt Wittenberg (Feuerwehrgebührensatzung - FeuerGebS)

Vorlage: BV-225/2023 (vorberatend)

6.

Überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt: Dokumentation der Beitrags- und Entgelterhebung, insbesondere der Beitrags- und Entgeltausfälle für öffentliche Einrichtungen der Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie der Trinkwasserversorgung

Vorlage: BV-248/2023 (vorberatend)

7.

Kreditrahmenbeschluss 2023 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-265/2023 (vorberatend)

8.

Informationen zu Investitionen, Investitionsvolumen und Mittelabfluss

9.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

10.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

11.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- außerplanmäßige, gemeinsame Sitzung des Bauausschusses, des Finanzausschusses und des Ortschaftsrates Reinsdorf vom 22.02.2023

- 32. Sitzung vom 11.04.2023

12.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung