Am Donnerstag, dem 15.05.2025 findet um 18:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 8. Sitzung des Ortschaftsrates Reinsdorf der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus/Feuerwehr OT Braunsdorf, Versammlungsraum, Am Teich 8, 06889 Lutherstadt Wittenberg |
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 6. Sitzung vom 13.03.2025 |
| 4. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:00 Uhr) |
| 5. | Information des Unterhaltungsverband "Fläming-Elbaue" |
| 6. | Festlegung der Ortschaftsprojekte Reinsdorf zur Laga 2027 Vorlage: BV-034/2025 (beschließend) |
| 7. | Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Reinsdorf 2025 zur Ausrichtung des diesjährigen Wallbergfestes vom 12. bis 13. September Vorlage: BV-041/2025 (beschließend) |
| 8. | Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB) Vorlage: BV-012/2025 (anzuhören) |
| 9. | Evaluierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in der Lutherstadt Wittenberg aufgrund der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Vorlage: BV-032/2025 (anzuhören) |
| 10. | Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“ und „Nuthe/Rossel“ (GewUmS WB) für das Jahr 2021 Vorlage: BV-038/2025 (anzuhören) |
| 11. | Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) sowie zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Ablösebeträgen für die Herstellung von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) Vorlage: BV-049/2025 (anzuhören) |
| 12. | Satzung über Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-048/2025 (anzuhören) |
| 13. | Ortschaftsbudget |
| 14. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 15. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 16. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der der 6. Sitzung vom 13.03.2025 |
| 17. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |