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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 9/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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8. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf am 13.05.2025

Am Dienstag, dem 13.05.2025 findet um 18:30 Uhr die öffentliche 8. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Gemeindehaus Schmilkendorf, Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften folgender Sitzungen:

- Elektronisches Verfahren vom 02.09. - 14.09.2024

- 6. Sitzung vom 11.03.2025

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)

5.

Planung Dorffest

6.

Laga - Ortschaftsprojekt

7.

Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB)

Vorlage: BV-012/2025 (anzuhören)

8.

Evaluierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in der Lutherstadt Wittenberg aufgrund der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Vorlage: BV-032/2025 (anzuhören)

9.

Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“ und „Nuthe/Rossel“ (GewUmS WB) für das Jahr 2021

Vorlage: BV-038/2025 (anzuhören)

10.

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) sowie zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Ablösebeträgen für die Herstellung von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung)

Vorlage: BV-049/2025 (anzuhören)

11.

Satzung über Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-048/2025 (anzuhören)

12.

Ortschaftsbudget

13.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Annika Bajerke
Ortsbürgermeisterin