Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte
1. Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss führte seine 63. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 14.06.2023 durch.
Im nicht öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Ausrüstung des Ratssaals mit neuer Video- und Audiotechnik | Beschluss 083-2023 |
2. Der Haupt- und Finanzausschuss führte seine 40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 15.06.2023 durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest | Beschluss 096-2023 |
3. Der Stadtrat führte seine 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 21.06.2023 durch.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
I. Öffentlicher Teil
| 1 | Betriebspaten für Schulklassen | Beschluss 087-2023 |
| 2 | Entwicklung einer App (Action Bound) und Jugendstadtkarte | Beschluss 088-2023 |
| 3 | Probleme im ÖPNV | Beschluss 089-2023 |
| 4 | Konzeptionierung und Einführung einer Engagementstempelkarte | Beschluss 090-2023 |
| 5 | Kinder und Jugendliche stärker einbeziehen im Rahmen der Kunst- und Kulturwoche | Beschluss 091-2023 |
| 6 | Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest | Beschluss 086-2023 |
| 7 | Finanzierung der Ortsjubiläen 2023 in Holzweißig und Reuden an der Fuhne | Beschluss 097-2023 |
| 8 | Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gem. § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister | Beschluss 041-2022 |
| 9 | Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister | Beschluss 236-2022 |
| 10 | 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“ vom 19.03.2021 a b g e l e h n t! | Beschluss 062-2023 |
| 11 | Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet Howestück im OT Bobbau in "Zum Howestück" | Beschluss 061-2023 |
| 12 | Benennung der Verlängerung der Erschließungsstraße im Baugebiet Friedensstraße Nord II im OT Stadt Bitterfeld in "An der Alten Mulde" | Beschluss 068-2023 |
| 13 | 11. Änderung Bebauungsplan TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich Wolfener Straße", Teil A "Westlich der Guardianstraße" im Ortsteil Thalheim; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | Beschluss 088-2022 |
| 14 | Unterstützung des Sportes in Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 085-2023 |
| 15 | Neubau Kinderspielplatz in der Kraftwerkssiedlung zwischen Ernst-Borsbach-Straße und Stefan-Simon-Straße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 082-2023 |
| 16 | Toilette Tiergehege Bitterfeld a b g e l e h n t! Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister | Beschluss 093-2023 |
II. Nichtöffentlicher Teil
| 17 | Lieferung eines Transporters mit kippbarer Pritsche | Beschluss 066-2023 |
| 18 | Stundung der Gewerbesteuer und Forderungszinsen in Höhe von 171.156,00 EUR | Beschluss 100-2023 |
| 19 | Vergabe der Deckenerneuerung des 2. BA der Dessauer Allee | Beschluss 094-2023 |
| 20 | Vergabe/Auftragserteilung in Ausführung des Stadtratsbeschlusses 080-2023 vom 10.05.2023 | Beschluss 105-2023 |
4. Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss führte seine 64. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 05.07.2023 durch.
Im nicht öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| 1 | Vergabe der Bauleistung zur Dachsanierung Kegelanlage OT Holzweißig | Beschluss 095-2023 |
| 2 | Vergabeangelegenheit – Ertüchtigung Fuhneaue, Instandsetzung Zufahrtbrücke Gondelteich | Beschluss 101-2023 |
| 3 | Vergabe der Unterhaltsreinigung für 4 Sporthallen | Beschluss 104-2023 |
Bitterfeld-Wolfen, den 10.07.2023