Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte
1. Der Ortschaftsrat Reuden an der Fuhne führte seine 33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 02.08.2023 durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Vergabe von Brauchtumsmitteln 2023 im OT Reuden an der Fuhne | Beschluss 116-2023 |
2. Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss führte seine 65. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 09.08.2023 durch.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| I. Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Abschluss eines Erschließungsvertrages "Erschließung Baugebiet Friedensstraße Nord II, OT Stadt Bitterfeld" | Beschluss 115-2023 |
| II. Nicht öffentlicher Teil | ||
| 2 | Vergabe einer Planungsleistung "Lärmaktionsplanung 4. Stufe" | Beschluss 106-2023 |
| 3 | Vergabe Neubau Straßenbeleuchtung Radweg Reuden - Krondorf, 2. BA | Beschluss 107-2023 |
| 4 | Beschaffung von Arbeitsplatztechnik | Beschluss 126-2023 |
3. Der Haupt- und Finanzausschuss führte seine 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 10.08.2023 durch.
Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| 1 | Annahme von Sponsoringleistungen für das Baby Picknick in Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 133-2023 |
| 2 | Annahme von Sponsoringleistungen für das Baby Picknick in Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 134-2023 |
4. Der Stadtrat führte seine 46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 16.08.2023 durch.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
I. Öffentlicher Teil
| 1 | Tierheimvertrag | Beschluss 117-2023 |
| 2 | Gewässerumlagesatzung 2023a b g e l e h n t! | Beschluss 118-2023 |
| 3 | 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes TH 1.5 "Gewerbegebiet westlich der Sandersdorfer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss | Beschluss 119-2023 |
| 4 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss | Beschluss 128-2023 |
| 5 | Beschluss zur Verwendung von Mitteln einer zusätzlichen Investitionspauschale 2023 einschließlich Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA | Beschluss 129-2023 |
| 6 | Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG) | Beschluss 136-2023 |
| 7 | 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken | Beschluss 144-2023 |
| 8 | Kommunale Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" | Beschluss 131-2023 |
| 9 | Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Wahlbereiches zur Kommunalwahl 2024 | Beschluss 132-2023 |
| 10 | Bäderlandschaft Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 141-2023 |
| II. Nicht öffentlicher Teil | ||
| 11 | Anbau eines Ladekrans am UNIMOG U300 | Beschluss 111-2023 |
| 12 | Vergabeangelegenheit- Leistungsphase 3 - Vitalzentrum Fuhneaue | Beschluss 112-2023 |
5. Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss führte seine 66. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 30.08.2023 durch.
Im nicht öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| 1 | Vergabe der Leistungen zum barrierefreien Umbau von vier Bushaltestellen in 06766 Wolfen, Straße der Chemiearbeiter | Beschluss 137-2023 |
| 2 | Giebelsanierung Grundschule Holzweißig zum Zwischenbau | Beschluss 146-2023 |
| 3 | Kauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Wolfen | Beschluss 122-2023 |
| 4 | Lieferung von Feuerwehrhelmen für die Freiwillige Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 123-2023 |
Bitterfeld-Wolfen, den 11.09.2023
gez. i. A. Gabriela Korb
Leiterin Sachbereich Ratsbüro/Antikorruptionsbeauftragte