Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte
1. Der Stadtrat führte seine 42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 15.02.2023, durch.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| I. | Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Absichtserklärung zur gemeinsamen interkommunalen Energieleitplanung | Beschluss 003-2023 | |
| 2 | Prüfauftrag an den Oberbürgermeister | Beschluss 235-2022 | |
| 3 | Gestaltung des Kreisels Mühlstraße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in Auswertung der Entwürfe zum ausgeschriebenen Ideenwettbewerb | Beschluss 253-2022 | |
| 4 | Rückbaugebot Gebäude (ehem. Stadt Wolfen) Am Nordpark 16, Wolfen | Beschluss 010-2023 | |
| 5 | Umsetzung eines Beschlusses | Beschluss 011-2023 | |
| II. | Nicht öffentlicher Teil | ||
| 6 | Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung von Schulen und Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 227-2022 | |
2. Der Ortschaftsrat Bobbau führte seine 28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 02.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Bobbau | Beschluss 014-2023 |
3. Der Ortschaftsrat Bitterfeld führte seine 32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 08.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| 1 | Finanzielle Absicherung der Feierlichkeiten zu 800 Jahre Bitterfeld | Beschluss 008-2023 |
| 2 | Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Stadt Bitterfeld für kulturelle Veranstaltungen | Beschluss 026-2023 |
| 3 | Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Stadt Bitterfeld für Städtepartnerschaft | Beschluss 027-2023 |
| 4 | Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Stadt Bitterfeld für Kulturförderung | Beschluss 028-2023 |
| 5 | Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Stadt Bitterfeld für Sportförderung | Beschluss 029-2023 |
| 6 | Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Stadt Bitterfeld für Wohlfahrtspflege | Beschluss 030-2023 |
4. Der Ortschaftsrat Rödgen führte seine 26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 09.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Rödgen/Zschepkau | Beschluss 016-2023 |
5. Der Ortschaftsrat Reuden an der Fuhne führte seine 30. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Montag, dem 13.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Reuden an der Fuhne | Beschluss 018-2023 |
6. Der Ortschaftsrat Greppin führte seine 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Montag, dem 13.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Greppin | Beschluss 021-2023 |
7. Der Ortschaftsrat Wolfen führte seine 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 15.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Stadt Wolfen | Beschluss 033-2023 |
8. Der Betriebsausschuss des EB „Stadthof" führte seine 19. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 16.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Neufestsetzung des Stundenverrechnungssatzes | Beschluss 019-2023 |
9. Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss führte seine 59. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 22.03.2023, durch.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| I. | Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 01-2022gr "Wohngebiet südlich der Goethestraße" im Ortsteil Greppin | Beschluss 022-2023 | |
| II. | Nicht öffentlicher Teil | ||
| 2 | Beauftragung der Migration des Meldewesenprogramms auf VOIS | MESO | Beschluss 015-2023 | |
| 3 | Vergabeangelegenheit Stadtbildpflege 2023 und 2024, Ortsteil Stadt Bitterfeld | Beschluss 036-2023 | |
| 4 | Vergabeangelegenheit Stadtbildpflege 2023 und 2024, Reuden an der Fuhne und Rödgen | Beschluss 037-2023 | |
| 5 | Vergabeangelegenheit Stadtbildpflege 2023 und 2024, Bereich Goitzsche | Beschluss 038-2023 | |
| 6 | Vergabeangelegenheit Stadtbildpflege 2023 und 2024, OT Thalheim | Beschluss 039-2023 | |
| 7 | Vergabeangelegenheit Stadtbildpflege 2023 und 2024, OT Stadt Wolfen und Staudenbeet Goitzsche | Beschluss 040-2023 | |
| 8 | Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Stadt Bitterfeld Los -08- Maler- und Bodenbelagsarbeiten | Beschluss 042-2023 |
10. Der Haupt- und Finanzausschuss führte seine 38. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 23.03.2023, durch.
Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
| Annahme von Sponsoringleistungen | Beschluss 017-2023 |
Bitterfeld-Wolfen, den 24.03.2023