Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte
1. Der Ortschaftsrat Thalheim führte seine 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 19.04.2023 durch.
| Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst: | |
| Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Thalheim | Beschluss 059-2023 |
2. Der Haupt- und Finanzausschuss führte seine 39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 04.05.2023 durch.
| Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst: | ||
| 1 | Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest | Beschluss 073-2023 |
| 2 | Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest | Beschluss 077-2023 |
3. Der Ortschaftsrat Holzweißig führte seine 42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Dienstag, dem 09.05.2023 durch.
| Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst: | |
Vergabe der Brauchtumsmittel 2023 im OT Holzweißig | Beschluss 060-2023 |
4. Der Stadtrat führte seine 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 10.05.2023 durch.
| Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: | ||
| I. Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates | Beschluss 057-2023 |
| 2 | Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates | Beschluss 058-2023 |
| 3 | Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest | Beschluss 074-2023 |
| 4 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen und die Strafkammern des Landgerichtes Dessau-Roßlau für die Wahlperiode beginnend ab dem 01.01.2024 | Beschluss 075-2023 |
| 5 | Aufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister der Stadt Bitterfeld-Wolfen | Beschluss 049-2023 |
| 6 | Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Stromlieferleistungen | Beschluss 071-2023 |
| 7 | Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) | Beschluss 041-2022 |
| 8 | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019 | Beschluss 079-2023 |
| 9 | Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen | Beschluss 236-2022 |
| 10 | Verwendung von Investitionsmitteln in den Ortsteilen | Beschluss 053-2023 |
| 11 | Ausbau und Lückenschluss im Fuhnetalweg mit Asphalt auf 100 m | Beschluss 054-2023 |
| II. Nicht öffentlicher Teil | ||
| 12 | Aufarbeitung Liquidation Firmenverbund BQP | Beschluss 080-2023 |
5. Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss führte seine 62. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 24.05.2023 durch.
| Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: | ||
| I. Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Toilette Tiergehege Bitterfeld | Beschluss 093-2023 |
| II. Nicht öffentlicher Teil | ||
| 2 | Vergabeangelegenheit - Lieferung und Montage Themenspielkombination „Feuerwehr" (Sanierung des KSP Mittelstraße im OT Stadt Bitterfeld) | Beschluss 078-2023 |
| 3 | Vergabe der DSK-Maßnahme in Thalheim in der Straße "Am Brödelgraben" | Beschluss 081-2023 |
6. Der Betriebsausschuss des EB "Stadthof" führte seine 20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 25.05.2023 durch.
| Im nicht öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst: | ||
| 1 | Reparatur Traktor Massey Ferguson | Beschluss 056-2023 |
| 2 | Lieferung eines Tandemanhängers mit Asphaltbox | Beschluss 063-2023 |
| 3 | Lieferung eines Mähcontainers | Beschluss 065-2023 |
| 4 | Lieferung einer Heckenschere FH1500 | Beschluss 067-2023 |
Bitterfeld-Wolfen, den 30.05.2023