Auszug aus dem Protokoll des Gemeinderates der Gemeinde Schönwölkau am 16.10.2025 -öffentlicher Teil-
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2025 – öffentlicher Teil |
| 3. | Bürgerfragen |
| 4. | 1. Lesung / Diskussion zur Stellplatzsatzung |
| 5. | Anfragen der Gemeinderäte |
| 6. | Angebot Stellenbewertungen der Mitarbeiter der 7 Gemeinde Schönwölkau - Beschluss Beauftragung |
| 7. | Sonstiges |
TOP 1
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats Schönwölkau fest. Zur angekündigten Tagesordnung wird beantragt, den als TOP 8 im nichtöffentlichen Teil vorgesehenen Punkt öffentlich zu behandeln. Der Gemeinderat stimmt diesem Antrag mit Beschluss Nr. 25/2025 mehrheitlich zu.
Die Tagesordnung wird entsprechend geändert: Das Thema „Beauftragung Stellenbewertung der 7 Mitarbeiter der Gemeinde Schönwölkau“ wird als neuer TOP 6 in den öffentlichen Teil der Sitzung aufgenommen. Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.
TOP 2
Die Niederschrift vom 18.09.2025 wird bestätigt.
TOP 3
Die vom Forstamt vorgenommenen Markierungen an einzelnen Bäumen im Bereich Badrina werden hinterfragt. Der Bürgermeister erläutert, dass die jährliche Baumschau durchgeführt wurde und dem Bauhof die Bedeutung der Markierungen entsprechend mitgeteilt worden ist.
TOP 4
Das Thema, initiiert vom OR Wölkau, wird mit der 1. Lesung angestoßen. Grundlage des Entwurfs bildet die Stellplatzsatzung der Gemeinde Krostitz. Die Satzung soll vor allem auf Bautätigkeiten reagieren; für bestehende Gebäude gilt Bestandsschutz. Vorgesehen ist eine Erhöhung der Stellplätze von 2 auf 2,5 je Wohneinheit. Die weitere Beratung soll zunächst in den Ortschaftsräten erfolgen.
TOP 5
Thematisiert werden unter anderem der Stand des letzten ausgeschriebenen Feuerwehrfahrzeuges und der Verkauf der ehem. Schule Mocherwitz.
TOP 6
Die vorliegende Beschlussvorlage zu einem Angebot für die Stellenbewertung der Angestellten der Gemeinde Schönwölkau wird in der Diskussion mit Beschluss Nr. 26/2025 einstimmig abgelehnt, unter anderem zur Kosteneinsparung. Stattdessen wird vorgeschlagen, die Bewertung intern selbst vorzunehmen.
TOP 7
Im letzten Tagesordnungspunkt werden verschiedene Themen des Gemeinderats erörtert: mögliche Ergänzungen zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Krostitz und Schönwölkau, die Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung sowie die öffentliche Bürgerwerkstatt am 5. November zur Entwicklung des Windparks Badrina/Brösen, zu der alle Interessenten eingeladen sind.
Das vollständige Protokoll der öffentlichen Sitzung kann während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Krostitz, Dübener Straße 1, eingesehen werden.
Mindestens fünf Tage vor den Sitzungsterminen, werden die Tagesordnungen sowie der Sitzungsort in den Schaukästen der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht.