Auszug aus dem Protokoll des Gemeinderates der Gemeinde Schönwölkau am 18.09.2025 -öffentlicher Teil-
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Bestätigung der Niederschrift vom 14.08.2025 – öffentlicher Teil |
| 3. | Bürgerfragen |
| 4. | Vorstellung der Potenzial- und Bestandsanalyse der Kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Schönwölkau |
| 5. | Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Seitenmulchers - Beschlussfassung |
| 6. | Unterrichtung der Gemeinderäte über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2025 gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO – Halbjahresinformation 2025 |
| 7. | Anfragen der Gemeinderäte |
| 8. | Sonstiges |
TOP 1
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats Schönwölkau fest.
Die Tagesordnung wird bestätigt.
TOP 2
Die Niederschrift vom 14.08.2025 wird bestätigt.
TOP 3
Im Punkt „Bürgerfragen“ wurde ein geplanter Grundstückskauf in Lindenhayn thematisiert.
TOP 4
Die Kommunen sind angehalten, einen kommunalen Wärmeplan aufstellen zu lassen, um den Bürgern, den ansässigen Unternehmen sowie den Energieversorgern sowie weiteren Betroffenen Sicherheit darüber zu geben, mit welcher Wärmeversorgung sie lokal rechnen können. Gemeinsam mit der Gemeinde Krostitz wurden für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung Fördermittel beantragt und mit einer 100%igen Förderung bewilligt. Die mit der Erstellung beauftragte Firma stellte anhand einer Präsentation die Kernergebnisse aus Bestands- und Potenzialanalyse – Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Schönwölkau vor.
TOP 5
Der Gemeinderat der Gemeinde Schönwölkau beschließt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 7.854 EUR (Plan 2025: 1.000 EUR) für die Beschaffung eines Seitenmulchers für den Baubetriebshof für insgesamt 8.853,60 EUR und beauftragt den Bürgermeister mit der Beschaffung (Beschluss Nr. 24/2025).
Das Gerät, welches zuletzt in Benutzung war, ist ca. 30 Jahre alt. Die Ersatzteilbeschaffung gestaltet sich schwierig und langwierig bis unmöglich. Die anstehenden Reparaturen stehen in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zu einer Neuanschaffung. Das Neugerät wird für vielseitige Benutzungsfelder in Anspruch genommen (Heckenschnitt, feinere Säuberung der Feldränder sowie Feldwege) und verschafft dem Bauhof mehr Freiraum für weitere Tätigkeiten. Der überplanmäßige Betrag wird durch den Verkauf von außer Dienst genommenen Feuerwehrfahrzeugen gedeckt.
TOP 6
Gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO erfolgt die Unterrichtung der Gemeinderäte über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2025. Die Unterlagen der Halbjahresinformation 2025 wurden dazu übergeben.
TOP 7
Thematisiert werden unter anderem der Winterdienst, welcher erneut ausgeschrieben werden soll und die vorhandene Technik des Bauhofes.
TOP 8
Es erfolgen Informationen zu einer beabsichtigen Zusammenarbeit der Kommunen Bad Düben, Schönwölkau und Löbnitz bei der Entwicklung des Windparks Badrina/Brösen. Am 05.11. soll dazu eine öffentliche Bürgerwerkstatt stattfinden, wo sich z. B. zum Netzausbau oder Planungsfragen informiert werden kann.
Weitere Themen sind die schwierige finanzielle Lage der Gemeinde, Ausstattung der Feuerwehren und Fördermöglichkeiten für notwendige Maßnahmen.
Das vollständige Protokoll der öffentlichen Sitzung kann während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Krostitz, Dübener Straße 1, eingesehen werden.
Mindestens fünf Tage vor den Sitzungsterminen, werden die Tagesordnungen sowie der Sitzungsort in den Schaukästen der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht.