Donnerstag, 04.09.2025, 17.00 Uhr Start Fahrradrunde
Rispe Wölkau, Lindenallee1 ab 18.45 Uhr
Anwesend: 8 Ortschaftsräte und Ortschaftsrätinnen, OV
Gäste: 3 Bürger
Tagesordnung:
| I) | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 05.06.2025 |
| II) | Stellungnahme Ortschaftsrat: Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren Breite Straße 13 |
| III) | Bürgerfragestunde |
| IV) | Fragen der Ortschaftsräte |
| V) | Sonstiges |
Fahrradrunde:
Göritz:
| - | OR: Wir haben nun eine Tischtennisplatte auf dem Dorfplatz stehen. |
| - | OR: Der Eichenprozessionsspinner ist in den Bäumen an den Ortsausgängen, es wurden bereits Schilder aufgestellt |
OV: Ich habe mit dem BM geredet und gesagt, dass eine Info an die Einwohner kommen soll, weswegen man den Eichenprozessionsspinner nicht einfach entfernen kann. Am Schotterweg ausgehend vom Plattenweg Richtung B2 in Wölkau ist er auch. Vielleicht könnte man die immer wieder befallenen Bäume präventiv fällen?
| - | OR schaut nach, ob die Grundstücke am Teich auch bis zum Teich gehen (öffentlicher Hydrant) |
| Wölkau: | |
| - | OV: zur Breiten Straße 19 gibt es keine neuen Infos. Die benötigten 18 Parkplätze werden gebaut à das Thema „verkehrsberuhigte Straße“ steht immer noch im Raum: es könnte nicht mehr so einfach an der Straße geparkt werden; die Möglichkeit, Stellflächen zu kennzeichnen, besteht aber trotzdem |
| - | Spielplatz Siedlung: Es sollte überprüft werden, ob die Bäume (Beeren, Dornen usw.) auf dem Spielplatz Sinn ergeben à Ist ein stärkerer Rückschnitt umsetzbar? |
| - | Teichmauer (s. Bilder im Anhang): Alles ist locker und schräg – wenn die Anwohner weiterhin dort parken, wird die Teichmauer irgendwann nachgeben. Zunächst sollten die Anwohner informiert werden à OV spricht mit BM. Eine Übergangslösung könnte sein, Steine als Absperrung zu platzieren |
| - | Ziegeleiteich: Die Tischtennisplatte ist schief und dadurch nur schwer/nicht bespielbar |
OV: die übrige kaputte Bank soll durch Gemeindearbeiter entfernt werden. Außerdem soll die Grünfläche eine Erholungsfläche und es soll auch keine generelle Stellplatzmöglichkeit für Wohnmobile sein. Zudem sollte der Rasen ordentlich gemäht werden à OV fragt nach, welche Möglichkeiten es gibt, diese Ziele umzusetzen.
Die bereits abgesperrte Zuwegung soll vor Vandalismus geschützt werden (der Stein wird immer weggerollt); jedoch ist es wichtig, dass die Feuerwehr dabei immer Zufahrtsmöglichkeiten hat
| Boyda: | |
| - | Teich: Das Wasser läuft nach, dementsprechend bleibt der Teich nicht trocken. Die Biomasse sollte mit einem Bagger nach außen geschoben werden. |
| - | Leipzig pflanzt: die Straßenmeisterei bringt an, dass neue Bäume mit einem Abstand von 4,50m vom Straßenrand gepflanzt werden müssen (Die Straße von Boyda nach Großwölkau) à OV erkundigt sich nochmal über die Vorgaben beim BM und sendet die Unterlagen an die OR |
Rispe Wölkau, Lindenallee1 ab 18.45 Uhr
TOP 1:
Der OR ist beschlussfähig. Sowohl die Tagesordnung als auch das Protokoll vom 05.06.2025 wurden bestätigt.
TOP 2:
OV: wir wurden aufgefordert, eine Stellungnahme zum Antrag auf ein vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren abzugeben
OR: Der Lageplan fehlt; ein Abweichungsantrag wurde gestellt, aber ohne den Inhalt, wovon abgewichen werden soll, zu benennen. Die Stellplatzangabe betrifft ein fremdes Grundstück (Straße). Außerdem ist das Grundstück zu stark bebaut (eig. Höchstens zu 40% Bebauung). Die Vorgaben für Abstandsflächen (6m) wurden nicht eingehalten à das ist schon allein brandschutztechnisch schwierig à nächste Woche ist ein Telefonat mit dem LRA
| -{{gt}} | OR holt Infos ein (2-Monatsfrist soll eingehalten werden, gilt seit 8.8) |
TOP 3:
Bürgerin: Ich habe ein Kaufgesuch für unseren Pachtgarten. Das Antwortschreiben des BM hatte zum Inhalt, dass das Grundstück nicht zum Verkauf steht, da es für eine potentielle Erweiterung der Schule in Betracht kommen würde. Welche konkreten Pläne gibt es denn?
OV: Der Träger des Hortes hat die Gemeinde immer wieder dazu aufgefordert, mehr Räume zur Verfügung zu stellen – perspektivisch werden es mehr Kinder. Der OR ist außerdem auf Suche nach einer Fläche für einen Jugendclub (dieses Flurstück ist aber bisher nicht genannt).
Bürger: wir wollen längerfristig planen und das ist bei einem Pachtvertrag schwierig.
OV: Normalerweise finden solche Kaufanträge immer den Weg über den OR, ob das aber Pflicht ist, weiß ich nicht.
-{{gt}} Bürgerin soll in Widerspruch gehen und das Kaufgesuch erneuern und den OV mit in Kopie nehmen. Dann kann darüber nochmal diskutiert werden.
TOP 4:
OR: Ist das Thema „Fußweg dritter Bauabschnitt“ in der Siedlung schon in Bewegung?
OV: Es war nur mal im Gespräch, dass ein Fußweg gebaut wird. Jedoch ist das nicht verpflichtend geworden. (laut Aussage ehemaliger Bürgermeister) à Unterlagen dazu findet man auf der Internetseite der Gemeinde
OR: Jugendclub Rispe à Das Flurstück 132.11 wurde beim BM angefragt, gehört jedoch nicht der Gemeinde Die Flurstücke 132.10 und 132.9 wurden ebenso angefragt.
OV: Die Diakonie würde bei der Beantragung einer Betreuungsperson und Programmen unterstützen; OR hatte im Juni Termin mit dem BM à der Bauhof wurden angeschaut und eine Umnutzung der Garagen auf dem Schulhof steht im Raum (GR war dabei und tendiert zu nein) à wir erfragen, welche Vorgaben es gibt, wenn wir eine Fläche gefunden haben.
Bürgerin: Das Flurstück 132.9 gehört nicht der Gemeinde.
OR: Die Container in Eilenburg werden über ein Bieterverfahren veräußert zum Ende diesen Jahres à das muss von der Gemeinde gemacht werden
OR schaut nach, was umsetzbar wäre (welches Flurstück geht, welches geht gar nicht) und was darauf gebaut werden darf/kann.
OR: Und was ist mit der Rispe als Übergangslösung à die Mehrheit ist dagegen, da die Rispe oft anderweitig genutzt wird und die Kinder/Jugendlichen dort keine Möglichkeiten zur Bespaßung hätten.
OV: Verbleib mit Diakonie à er meldet sich; es gibt einen Jugendhilfeplan (Wo könnte was gemacht werden) und Jugendhilfepauschale (Geld als Unterstützung à wir müssen aber wissen, was wir wollen).
OV: Gestaltungssatzung/Bebauungsplan à es gab ein Treffen beim Bauamt. Dort wurde uns mitgeteilt, dass wir uns ans LRA wenden sollen. Dort wurden wir an den Leiter bauliche Planung weitergeleitet und dieser hatte zwei Vorschläge:
| 1. | eine Gestaltungssatzung selbst fassen (OV hängt dran, welche Inhalte sie haben kann) | |
| -{{gt}} | Bsp. Für die Breite Straße: Stellplätze und Plätze Müllentsorgung à für den Anfang: Gestaltungssatzung für die Breite Str.: für jede Wohnung 3 Stellplätze + ein verkehrsberuhigter Bereich? |
| -{{gt}} | die Gestaltungssatzung kann auch „ständig“ geändert werden und kann für jede Straße in Wölkau festgelegt werden |
| -{{gt}} | OV würde solch eine Satzung erstellen (außerdem Erfragung, ob der GR die Satzung bestätigen muss): à es wurde beschlossen, dass mit der Erstellung einer Gestaltungssatzung mit dem o.g. Inhalt begonnen wird |
| 2. | Möglichkeit: Fassung eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan à Dauert ca. 2 Jahre, kostet Geld und ein Planungsbüro wird benötigt. | |
Bezüglich der Satzung v. 1995: es gab damals einen Auftrag an die Gemeindeverwaltung, einen Vorschlag zu erstellen; die Diskussionen im Gemeinderat dazu endeten ergebnislos.
TOP 5:
keine weiteren Themen
Der Termin für die nächste Sitzung wurde auf den 06.11.2025, 18:30 Uhr festgelegt.
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Wölkau, der 05.11.2025