Auszug Protokoll 4. Sitzung des Ortschaftsrates der Ortschaft Wölkau, Göritz und Boyda im Jahr 2023
Donnerstag, dem 31. August 2023 18.30 Uhr Radtour Startpunkt Göritz Ortsmitte 20.30 Uhr Feuerwehrgerätehaus Wölkau, Parkstraße 11 b
Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.06.2023 |
| 2. | Bürgerfragestunde |
| 6. | Sonstiges |
TOP 2. Bürgerfragestunde
| - | Bürgermeister wird beauftragt den aktuellen Stand Holzverkauf Gemeinde Ortslage Badrina zu erfragen, wie erfolgt der Umgang mit möglichen Einnahmen |
| - | Wahl des Bauhofleiter, Gemeinderatsmitglied erklärt Entscheidungsfindung, Stellenbeschreibung wird gefordert, Art und Weise wird vom Ortschaftsrat teilweise kritisiert, vor allem mögliche Auswirkungen für die Ortslage Wölkau, Gemeinderat und Bürgermeister sollen in 4 Monaten ein erstes Fazit ziehen, Frage bleibt im Raum stehen, ob das neue Bauhofkonzept nicht vorstellungspflichtig im Ortschaftsrat gewesen wäre |
| - | Pumpe auf dem Gemeindefriedhof Klein-Wölkau ist so nicht praktikabel, Vorschlag von der Handpumpe wechseln auf 2 Kolbenpumpe. |
| - | Containerlösung auf dem Friedhof funktioniert so nicht, benutzerfreundlichere Lösung ist kurzfristig zu finden. |
| - | Fragen zur aktuellen Lage am Schloss und dem nötigen Flächentausch zwischen Gemeinde und Schloss Schönwölkau GmbH. |
TOP 3. Vorstellung Dringlichkeit für ein neues Feuerwehrauto
Ortswehrleiter und stellvertretender Gemeindewehrleiter weist mittels der Themen:
Brandschutzbedarfsplan 2020, bisheriger Schritte zur Entscheidungsfindung, Infos zur Ortsfeuerwehr Wölkau, Vergleich zwischen Bestandsfahrzeug und Zielfahrzeug, mögliche Fahrzeugkosten und Fördermodelle, Begründung und Abhängigkeiten für die Ersatzbeschaffung, wie Nutzungsmöglichkeiten des neuen TLF über die Gemeindegrenzen hinaus, Erhöhung der Wehrfähigkeit, und die generelle Löschwassersituation für das gesamte Gemeindegebiet und Zeitstrahl für die Beschaffung auf die Notwendigkeit der Beschaffung hin.
| - | Ziel ist die 90%ige Förderung laut Gemeinderatsmitglied |
| - | Gemeinderat ist die Beschaffungsnotwendigkeit seit mehreren Jahren bekannt |
| - | Frage an den Bürgermeister, welche Mittel aus dem Gemeindeetat für die Einsätze Skarabäus Badrina aufgewandt wurden |
| - | die Freigabe für Bauanträge in den letzten Jahren wird durch OR in Frage gestellt, wenn es Löschwasserknappheit geben kann, gilt auch z.B. für den Ortsteil Brinnis |
| - | Brunnenlösungen sollen in Wölkau und Schönwölkau durch die Gemeinde geprüft werden |
| - | Versorger Derawa und Gemeinde haben keine Leistungsvereinbarung für zur Verfügung gestellte Löschwasser- und Durchflussmenge, keine Netzänderungen durch Derawa geplant |
| - | Löschwasserteiche und Löschwasserkissen sind zu prüfen |
| - | Welche Möglichkeiten bietet der Gesetzgeber? |
| - | OR bekommt die Aufgabe mit dem Angelverband und dem Gewässerverantwortlichen Herrn Kopp Möglichkeiten einer Rettung des Ziegelleiteiches zu besprechen |
| - | laut OR sind in der Breite Straße beide Brunnen nicht mehr nutzbar |
TOP 4. Diskussion zur Anlage des Protokolls
- | Aktueller Stand und Abarbeitungen laut separater Anlage |
TOP 5. Fragen der Ortschaftsräte.
| - | OR weist auf die Themen ordnungsgemäßes Protokoll sowie satzungsgemäße Umsetzung, fehlerhafte Doppelfunktion Versammlungsleiter und Protokollant hin und fordert den OV zur Verbesserung und Lösung für die nächste Sitzung auf |
| - | OR weist auf unklare Verpachtungssituation Flurstück 34/3 hin |
| - | OR fragt nach wann der Tausch der Flächen mit der Schloß Schönwölkau GmbH amtlich wird |
| - | OR weist auf schlechte Erreichbarkeit der Gemeindeverwaltung Krostitz hin, bedankt sich für den Zeltaufbau in Boyda zum Dorffest, verweist auf die fehlende Lösung für die Teichsituation in Boyda und zweifelt die Lösungsmöglichkeit „Bakterien an“ |
| - | OR fordert Lösung für den permanenten Wasserstand an der Gebäudehülle der Schule |
| - | funktionierende Internetseite der Gemeinde und die Möglichkeiten der „Online-Raumbuchung“ werden durch OR bezweifelt (mögliche Begründung Kündigung des verantwortlichen IT-Angestellten der GV Krostitz), kurzfristige Lösungsanforderung an Bürgermeister |
TOP 6. Sonstiges
| - | Sondersitzung zum Thema Förderungsmöglichkeiten werden durch OR geplant |
| - | nächste Sitzung 09.11.2023 19.30 Uhr |
Wölkau, den 17.Oktober 2023