Auszug aus dem Protokoll der 1. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Wölkau
Ortschaft Wölkau
Boyda - Göritz - Wölkau
Auszug aus dem Protokoll
der 1. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Wölkau
im Jahr 2023 am Donnerstag, dem 26. Januar 2023
FFW- Gerätehaus Wölkau
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom Sitzungen vom 03.11.2022 sowie Diskussion zur Anlage des Protokolls |
| 2. | Bürgerfragestunde |
| 3. | Fragen der Ortschaftsräte |
| 4. | Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses eines Bebauungsplanes „Am Sportplatz“ Wölkau |
| 5. | Beschluss zum Antrag zur Einrichtung einer 30er Zone oder einer 30er Geschwindigkeitsbegrenzung für die Breite Straße |
| 6. | Information zum Flächentausch (Umlaufbeschluss) und Beschluss zu einem weiteren Tausch mit der Schloss Schönwölkau GmbH |
| 7. | Vorschläge des Ortschaftsrates zum Umbau der Schule, Kauf von Laptops, Serveraktualisierung, W-LAN oder LAN - Netz bauen für die Klassenräume |
| 8. | Information zum geplanten Glasfaserausbau |
| 9. | Bestätigung Protokolls der Sitzung vom 03.11.2022 sowie Diskussion zur Anlage des Protokolls |
| 10. | Sonstiges |
TOP 1
OV Krause eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortschaftsräte und Gäste. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig.
TOP 2
Es wird die Einrichtung einer 30er Zone für die Breite Straße, der notwendige Verschnitt der Bäume in der Park- und Breite Straße, die Möglichkeit der Errichtung einer elektrischen Wasserpumpe und einer „grünen Wiese“ für den Friedhof Kleinwölkau, der mögliche Wechsel des Wasserversorgers von der DERAWA und VEW, um die Löschwasserversorgung zu verbessern, sowie die Erstellung der Dorfentwicklungskonzeption diskutiert.
TOP 3
Es wird die sehr komplizierte Erstellung der Dateneingabe für die Grundsteuererklärung und die Auswirkungen und die Wahl des Pflasters für die Bushaltestelle in der Parkstraße diskutiert.
TOP 4
Auszug aus dem Protokoll des Gemeinderates vom 15.09.2022:
Der BM informiert, dass die Firma BK Kapitalkonzept das Flurstück 2/8 südlich der Ortslage Wölkau erworben hat und beabsichtigt im Zeitraum von mindestens zwei Jahren sechs bis sieben Grundstücke zu entwickeln, um den Eigenbedarf von Interessenten aus der Gemeinde zu decken. Eine Ausdehnung des Vorhabens nach Süden (Richtung Ziegeleiteich) ist nach der momentanen gesetzlichen Lage unmöglich, weil sich Flächen des Landschaftsschutzgebietes Leinetal anschließen.
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Wölkau hat mit zehn stimmberechtigten Mitgliedern bei drei Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung beschlossen, dem Gemeinderat zu empfehlen, den oben genannten Aufstellungsbeschluss zu fassen. Der Gemeinderat folgte einstimmig ohne Stimmenthaltungen den Empfehlungen des Ortschaftsrates und beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans durch einen Dritten.
Durch Vertreter des Sportvereins wurde der Ortschaftsrat informiert, der Verein ca. 270 Mitglieder hat und der Protest gegen das geplante Baugebiet auf dem Beschluss des Vorstandes beruht.
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Wölkau beschließt:
den Gemeinderat zu bitten, den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Sportplatz“ im OT Wölkau (Beschluss 41/2022) aufzuheben.
Bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig beschlossen.
TOP 5
Es werden die Unterschiede von einer 30er Zone und einem verkehrsberuhigten Bereich diskutiert (Spielstraße).
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Wölkau beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, in Krostitz eine dreißiger Zone zu beantragen.
Bei einer Stimmenthaltung einstimmig beschlossen.
TOP 6
Der BM stellt die Variante zu einem weiteren Flächentausch zwischen Gemeinde und Eigentümer des Schlosses vor.
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Wölkau beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, mit dem Eigentümer des Schlosses über den Tausch zu verhandeln.
Einstimmig beschlossen.
TOP 7
Der BM stellt die neue Variante für die Schaffung eines weiteren Klassenraumes vor, um das Kreativzimmer zu erhalten. Durch den Ortsvorsteher wurde darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber ab 2026 die flächendeckende Einführung der Ganztagsschule vorsieht. Dies sollte bei allen Planungen Berücksichtigung finden.
Der BM verwies darauf, dass wenn die Schule als Projektmaßnahme früher beginnen würde, dies möglich ist. Dies wird auch von der Kindergartenaufsicht des LRA vorgeschlagen.
TOP 8
Der BM informiert, dass in Krostitz eine Infoveranstaltung zum Thema Glasfasernetz stattgefunden hat.
Zwei Anbieter haben sich vorgestellt.
Anbieter A:
baut Glasfasernetz und befragt Grundstückseigentümer nach Ihrem Bedarf während der Bauarbeiten. Es wird nur geschlitzt - keine typische Tiefbauweise. 100 % Ausbau wird gewährleistet.
Anbieter B:
Infoveranstaltung/Bedarfsermittlung, dann erst Bau in Tiefbaubauweise. 90 % Ausbau wird gewährleistet.
TOP 10:
Es wurde die Durchführung des Martinsumzuges in Wölkau diskutiert.
Nächste Sitzung des Ortschaftsrates am 20. April 2023
TOP 9
Es werden die einzelnen Punkte der Anlage zum Protokoll durchgesprochen.
Das Protokoll der Sitzung vom 3. November 2022 wird einstimmig bestätigt.
Wölkau, den 17.03.2023