Protokoll 2. Sitzung des Ortschaftsrates der Ortschaft Wölkau, Boyda und Göritz im Jahr 2024

Tagesordnung

I.

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2024

II.

Bürgerfragestunde

III.

Beschluss zum Ausscheiden und Nachrücken von Ortschaftsräten durch Verlust der Wählbarkeit, aus wichtigem Grund oder durch Vorliegen von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO

IV.

Verpflichtung eines Ortschaftsrats nach §35 Absatz 1 SächsGemO

V.

Protokoll Teiche Planung vom 11.01.2024

VI.

Festplatz Sportplatz Ausbau Medien aktueller Stand

VII.

Auswertung Dorfwerkstatt 24.04.2024

VIII.

Diskussion zur Anlage des Protokolls

IX.

Fragen der Ortschaftsräte

X.

Sonstiges

TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2024

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Beschlussfähig (sechs Leute)

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Protokoll der Sitzung vom 07.03.2024: bestätigt

TOP 2: Bürgerfragestunde

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TOP 3: Beschluss zum Ausscheiden und Nachrücken von Ortschaftsräten durch Verlust der Wählbarkeit, aus wichtigem Grund oder durch Vorliegen von Hinderungsgründen nach § 32 SächsGemO

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OV: OR Alt ausgeschieden

TOP 4: Verpflichtung eines Ortschaftsrats nach §35 Absatz 1 SächsGemO

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OV: Verpflichtung OR Dautz

TOP 5: Protokoll Teiche Planung vom 11.01.2024

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OR: nach Vorschlag des Angelvereins: Angebot Feuerwehr steht weiterhin, Teich abzutrocknen (Abpumpen Richtung Boydaer Bach) um Boden Kompostieren zu lassen (Schlamm u.ä. mit Pumpe uU abtransportieren?), Biomasse bleibt ⇒ durch Gemeindearbeiter Pflege möglich?

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Empfehlung: soll Wasser absenken, Abbau der Schlammschicht durch Drainage begünstigt werden

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Personal und Geräte müssten besorgt werden, für Organisation zeitnahe Info + Erlaubnis nötig; Plan: Ende Juni – drei Monate Trockenzeit; könnte über Boydaer Bach dann wieder mit Wasser befüllt werden (Feuerwehr hilft auch dabei)

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OV: Frage an Frau Löhr, ob Antrag dazu nötig + schlägt vor, Vorschlag des OR umzusetzen

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OR: Sobald Genehmigung (auch von BM), ist Feuerwehr startklar

TOP 6: Festplatz Sportplatz Ausbau Medien aktueller Stand

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OV: 23.04.2024 – Treffen BM, OV, Frau Hößler, Verein Wölkau 1222, SV Wölkau: Finanzierung durchgesprochen, Gemeinde darf Stand heute keine Fördermittel mehr beantragen aus Haushaltsgründen – Idee: Gemeinde bestätigt Nutzungseigenschaft durch den Sportverein und Wölkau 1222 für Sportplatz und Festwiese, damit selbst durch einen der Vereine Fördermittel beantragt werden können, bis 17.05.2024 möglich

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Kontaktersuchen OV zu Envia: nicht erreicht

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gibt weitere Förderungsmöglichkeiten auch durch die Envia

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OR: Stromkabel (von Bushaltestelle bis zum Wirtschaftsgebäude auf dem Sportplatz) sind sehr alt und haben viele Fehlerstellen, auch zu dünn – vernünftigste Lösung: ordentlicher Anschluss; Säule sollte aber nicht an Straße platziert werden, sondern Wirtschaftsgebäude auf dem Sportplatz (Rückseite des Gebäudes)

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BM: Abwasser läuft über Erschließung, Termin muss noch gemacht werden; wollen Rohre im „Schwarzen Weg“ haben (nicht, dass sonst überbaut wird)

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OR: Gehört „Schwarzer Weg“ zu Gemeinde? – muss geklärt werden; BM prüft, ob „Schwarze Weg“ zu Gemeinde gehört

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OV: Wölkau 1222 soll sich mit Sportverein absprechen, wer was unternimmt

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BM: bald beginnt Ausschreibung Projekt (maximal 20.000 Euro Kosten, 75 % gefördert, Gemeinde kann nach jetzigem Stand jedoch restliche 25 % nicht aufbringen)

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OR: vom Nutzen her wäre es sinnvoller, Wasser und Abwasser zurückzustellen, wenn man nicht beides (Strom und Wasser) gleichzeitig errichten kann

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OV: aktuell sind die Vereine sich noch nicht einig; aber wäre es dann nicht möglich, neben Strom, schon Verrohrung für Abwasser zu legen, wenn Geld übrig bleiben würde?

TOP 7: Auswertung Dorfwerkstatt 24.04.2024

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OV stellt Protokoll vor – Ergebnis/Ziele: Bessere Kommunikation (Homepage von Schule soll aktualisiert werden), zukünftige Bebauung sinnvoll lösen

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Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“: Beantragung durch OV bis 05.05.2024 – Für möglichen Preis Bänke im Park erneuern?

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Frage an OR: worauf sollen wir uns konzentrieren? Verein 1222 unterstützen (Schloss/Park „herrichten“)?

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Kutscherhaus (am Dorfplatz) könnte zu Gemeindemittelpunkt entwickelt werden

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OR: Herr Hamma (ehemaliger Eigentümer Schloss) hatte nie Interesse an Zusammenarbeit mit OR und Dorf, neuer Eigentümer aber vielleicht schon

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OR: Eigentümer will investieren, wir müssen vermitteln (z.B. Firmen – z.B. Schmiede als Gastronomie o.ä.) – wir (alle Bürger) sollten uns vorab Gedanken machen, was im Dorfkern passieren soll

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OR: Kutscherhaus ist doch fremdes Eigentum?

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OR: ja, aber wir müssen uns einig sein, was dorthin kommen kann, wenn Bebauungsplan irgendwann mal vorliegt – Anpassung an das Dorfbild u.ä.

TOP 8: Diskussion zur Anlage des Protokolls

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Breite Straße 30er-Zone: Ablehnung, könnte jedoch verkehrsberuhigter Bereich werden (dann können Autos aber nicht mehr an Straße geparkt werden) – Empfehlung an neuen Ortschaftsrat: Anfrage an Bewohner der Breiten Straße

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OV: 2x 6 WE in Breiter Straße soll umgesetzt werden, gesicherte Erschließung von Löschwasser kann nachgewiesen werden (aus Sicht des Brandschutzes spricht nichts gegen 6 WE – auch keine Abstände oder Höhen der Häuser, hier: alle Auflagen erfüllt) – es gibt keine rechtlichen Grundlagen, um Bauvorhaben zu verhindern

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OR: müsste in Satzung aufgenommen werden, dass man dagegen in Zukunft vorgehen könnte, damit dörfliche Struktur erhalten bleiben kann

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Positiver Bauvorbescheid hat Bestand, unsere Bemühungen, Bauvorhaben anzupassen, waren erfolglos – aufgrund des Geschehens: Straße als verkehrsberuhigten Bereich gestalten, wenn es die Anwohner wollen

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Kombinierter Rad- und Fußweg zur B2: BM fragt bei Gemeinde Jesewitz nach Begründung für 90 % Förderung (mögliche Ausnahme in Haushalt 25/26)

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Kostenloser Masterplan von Mann&Schott: erneute Anfrage durch OV (unter Umständen mit Dorfplatzkonzept verbinden)

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Grillkota: OR schlägt vor, sich auf Dorfmitte zu konzentrieren (auch dorthin zu verlegen)

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Löschwasser: Brandschutzbedarfsplan für Gemeinde wird Ende 2024 erneuert, wird OR und GR vorgestellt – jede Ortschaft analysiert Zuständigkeitsbereiche selbst und leitet an Gemeindewehrleitung weiter

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Sicherungsmaßnahmen Breite Str. 2 (alte Fleischerei): Kontaktaufnahme mit Gemeinde Krostitz – Möglichkeit, dass Denkmalschutz unterstützt

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Anmeldung Haushalt Wölkau Wünsche: Sanierung Weg Rispe, Budget für bauliche Tätigkeiten, Schulerweiterungsbau, Borte in Verlängerung Bushaltestelle fertigstellen

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BM: für Rispe soll Angebot erfragt werden, brauche Zahlen; haben jedoch kein Geld

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OR: welche Kosten sind dieses Jahr so explodiert? (letztes Jahr klang solch eine Umsetzung einfacher)

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OV: Es muss doch Aufzeichnungen über Ausgaben der letzten Jahre geben? – OV hat BM/GR aufgefordert, dass entschieden werden soll, dass Gemeinde Krostitz die zusätzlichen Kosten für Erstellungs-/Eröffnungsbilanzen 2013-2023 tragen muss

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OR: Feuerwehr benötigt außerdem Perspektive wegen Feuerwehrauto (um Grundschutz zu sichern)

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Fördermittelanträge müssen gestellt werden; wir brauchen eine Zahl, was wir Haushalt auf mehrere Jahre (drei) zumuten können; wenn wir nicht mehr investieren, haben wir bald ein riesiges Problem

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OV: Turnhalle & Einstellung Heiztemperatur – niedrig eingestellt, aber trotzdem heiß; Gemeindearbeiter sollen dies bitte prüfen.

TOP 9: Fragen der Ortschaftsräte

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Glasfaserkabel: Ausschreibungen laufen – Liste von geförderten und nicht geförderten Adressen wird durch OV an Ortschaftsräte nachgereicht

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Frage an BM: Was ist bisher von uns gewünscht worden, was in Haushalt mit aufzunehmen ist? Antwort: siehe Wünsche OR unter Punkt Top 8

TOP 10: Sonstiges