Auszug aus dem Protokoll zur 15. Sitzung der Legislaturperiode 2024 - 2029 des Gemeinderates der Gemeinde Schönwölkau am 11.12. 2025 im Reiterstübchen Luckowehna

TOP 1 bis 3: Eröffnung und Bürgerfragen

Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit (14 Stimmberechtigte anwesend) genehmigte der Gemeinderat die Tagesordnung in geänderter Form. Der Tagesordnungspunkt zum Jahresabschluss wurde vertagt, da die abschließende Prüfung noch nicht vollständig abgeschlossen werden konnte. Des Weiteren wurde die Niederschrift vom 13.11.2025 einstimmig bestätigt und zwei Gemeinderäte als Protokollunterzeichner bestimmt. Wortmeldungen in der Bürgerfragestunde lagen nicht vor.

TOP 4: Vorstellung Klimaschutzmanagement der Gemeinden Krostitz/Rackwitz/Schönwölkau

Der interkommunale Klimaschutzmanager, Herr Beil, stellte sein Tätigkeitsfeld vor. Seit Sommer 2025 arbeitet er an der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die drei Gemeinden, welches bis Juni 2027 abgeschlossen sein soll. Ziel ist die Entwicklung konkreter Maßnahmen bis 2030, beispielsweise die Installation von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Objekten zur regionalen Stromversorgung.

Erste Analysen öffentlicher Gebäude zeigten Einsparpotenziale von 20 % bis 60 % auf, oft bereits durch einfache Mittel wie Dachdämmungen oder LED-Umstellungen. Der Gemeinderat diskutierte in diesem Zusammenhang die Beschleunigung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Hierbei verwies die Verwaltung darauf, dass defekte Leuchten bereits laufend durch LED-Technik ersetzt werden.

Hinsichtlich der Finanzierung wurde betont, dass notwendige Mittel zeitnah in die Haushaltsplanung eingestellt werden müssen. Auf Nachfrage zur Bürgerberatung wurde klargestellt, dass der Klimamanager primär ein Konzept für die Gemeinde erstellt. Öffentliche Vorstellungen des Konzepts für interessierte Bürger ist für 2026 geplant. Für individuelle Energieberatungen wurde auf neutrale Beratungsstellen und die Verbraucherzentrale verwiesen.

TOP 5: Organisation des Winterdienstes der Gemeinde Schönwölkau

Der Gemeinderat verständigte sich auf eine Neuausrichtung des Winterdienstes für die Saison 2025/26. Aufgrund fehlender Kapazitäten wird neben dem Bauhof (zuständig für Wölkau, Göritz, Boyda) erstmals ein externes Unternehmen für die übrigen Ortsteile eingesetzt. Diese Zusammenarbeit ist als einjährige Testphase angelegt. Parallel prüft die Gemeinde langfristige Optionen zur Modernisierung der eigenen Technik (z. B. Leasing).

TOP 6: Erarbeitung einer Stellplatzsatzung

Die Verwaltung informierte über den aktuellen Stand zur geplanten Stellplatzsatzung. In den Ortschaftsräten zeichnete sich eine Tendenz zu zwei Stellplätzen pro Wohneinheit ab, während eine finanzielle Ablöse weitgehend abgelehnt wurde.

Diskutiert wurden zudem rechtliche Anforderungen an die Begrünung und die Stellplatzgrößen. Die Verwaltung orientiert sich hierbei an bewährten Regelungen der Nachbargemeinde Krostitz sowie der Sächsischen Bauordnung, um eine rechtssichere Grundlage zu schaffen. Da die Landesverordnung lediglich einen Spielraum vorgibt, muss die Gemeinde individuelle Details (z. B. für E-Ladepunkte) in einer eigenen Satzung festlegen. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird für die Sitzung am 22.01.2026 vorbereitet.

TOP 8-10: Sitzungsplan und Anfragen

Der Sitzungsplan für 2026 wurde mit einer terminlichen Anpassung abgestimmt.

Zum Stand „Alte Schule Mocherwitz“ informierte die Verwaltung, dass der Verkaufsprozess stagniert.

Abschließend wurde auf den Termin zur Änderung des Flächennutzungsplanes am Januar 2026 in Krostitz hingewiesen.

J. Kottenhahn

Bürgermeister