Auszug aus dem Protokoll zur 3. öffentlichen Sitzung im Jahr 2023 des Gemeinderates der Gemeinde Schönwölkau am 02. März 2023
im Kulturraum Lindenhayn
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung |
| 2. | Gesprächsrunde mit einem Vertreter der Nordsachsen Mobil GmbH und des Landratsamtes zur Änderung des Angebotes im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) |
| 3. | Bürgerfragestunde |
| 4. | Anfragen der Gemeinderäte |
| 6. | Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung - Haushaltsjahr 2022 Brandbekämpfung - Erstattungen für Aufwendungen von Dritten |
| 7. | Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung - Haushaltsjahr 2023 |
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| Brandbekämpfung - Erstattungen für Aufwendungen von Dritten |
| 8. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Bestätigung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung vom 09. Februar 2023 |
| 10. | Sonstiges |
TOP 1.
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Der Gemeinderat der Gemeinde Schönwölkau ist beschlussfähig.
TOP 2.
Der BM begrüßt die Gäste vom Landratsamt Nordsachsen und der Nordsachsen Mobil GmbH (NoMo) zum Thema öffentlicher Personennahverkehr und übergibt das Wort.
Herr Schwan stellt sich vor und erklärt, dass die Nordsachsen Mobil GmbH aus den zwei Altbetrieben Omnibusverkehr Heideland (Oschatz) und Leupold (Krostitz) entstanden ist. Es gab Änderungen im Schülerverkehr zum Schuljahresbeginn 2022/2023. Ziel ist es, dass regelmäßig aller zwei Stunden die Orte erreichbar sind. Dies gilt auch in der Ferienzeit, wo bis dato keine Schulbusse fuhren. Es gibt eine neue Buslinie 214. Diese fährt von Delitzsch über Hohenroda, Brinnis, Luckowehna, Gollmenz, Wölkau Krippehna, Naundorf nach Eilenburg. Eine weitere neue Linie 204 fährt von Delitzsch nach Laue, Reibitz, Badrina, Lindenhayn, Gollmenz und Wölkau. Ab Wölkau fahren die Busse meist weiter als Linie 213 über Boyda nach Krostitz. Zentraler Knotenpunkt ist in Gollmenz. Dort halten alle Busse und man kann problemlos in die Linie 196 nach Leipzig bzw. Bad Düben umsteigen.
Es entbrannte eine heftige Diskussion über die Auslastung der Busse sowie die Nichtnutzung vorhandener Bushaltestellen und neuen Haltepunkten, an denen aber keine Wartemöglichkeiten gegeben sind sowie die Zustände (Gräben, keine Beleuchtung) untragbar sind.
Es werden verschiedene Fragen zum Busverkehr diskutiert (siehe Amtsblatt 03/2023).
TOP 3.
Keine Fragen
TOP 4.
Es werden Fragen zur Errichtung von Einfriedungen entlang der öffentliche Straße im Neubaugebiet Brinnis sowie einer möglichen Einsturzgefahr an einem Gebäude in der Lange Straße im OT Brinnis diskutiert.
TOP 5.
Beschluss - Nr.: 17/ 2023
Beschluss zur Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2022 nach dem Haushaltsjahr 2023 gemäß § 21 SächsKomHVO
Einstimmig beschlossen.
TOP 6.
Der BM informiert, dass bis zum 31.12.2023 in Form der Erstattungen für Aufwendungen von Dritten im Bereich der Brandbekämpfung insgesamt 3,0 TEUR verbucht wurden (2,4 TEUR DRK - Brand Skarabäus; 0,3 TEUR Gem. Krostitz - Unfall; 0,3 TEUR Stadtverwaltung Delitzsch - Einsatz Seniorenheim Göritz).
Mit Bescheid vom 31.01.2023 ging bei der Gemeinde Schönwölkau von der Stadtverwaltung Delitzsch für die Hilfeleistungen im Brandfall Skarabäus eine Forderung in Höhe von 14,7 TEUR ein. Diese wurde im Jahr 2023 beglichen.
Beschluss - Nr.: 18/ 2023
Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung - Haushaltsjahr 2022Brandbekämpfung - Erstattungen für Aufwendungen von Dritten
Einstimmig beschlossen.
TOP 7.
Der BM informiert, dass bis zum 31.12.2023 in Form der Erstattungen für Aufwendungen von Dritten im Bereich der Brandbekämpfung insgesamt 3,0 TEUR verbucht wurden (2,4 TEUR DRK - Brand Skarabäus; 0,3 TEUR Gem. Krostitz - Unfall; 0,3 TEUR Stadtverwaltung Delitzsch - Einsatz Seniorenheim Göritz).
Mit Bescheid vom 31.01.2023 ging bei der Gemeinde Schönwölkau von der Stadtverwaltung Delitzsch für die Hilfeleistungen im Brandfall Skarabäus eine Forderung in Höhe von 14,7 TEUR ein.
Diese wurde im Jahr 2023 beglichen. Jedoch war hier nur ein Planansatz in Höhe von 1,0 TEUR gebildet.
Beschluss - Nr.: 19/ 2023
Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung - Haushaltsjahr 2023
Brandbekämpfung - Erstattungen für Aufwendungen von Dritten
Einstimmig beschlossen.
TOP 8.
Der BM informiert, dass in der nächsten Gemeinderatssitzung ein Thema die Gemeindegrenzen in der Flurneuordnung sein wird.
Weiterhin informiert er, dass Schöffen gesucht werden. Bewerbung bei der Gemeinde - Interessierte für Jugend-Schöffen können sich beim Landratsamt bewerben. Eine Person muss gefunden werden.
Nächste Sitzungen:
02.05.2023 - OR Badrina
04.05.2023 - GR in Wölkau
15.05.2023 - OR Brinnis
03.07.2023 - OR Hohenroda
30.08.2023 - OR Lindenhayn
Das vollständige Protokoll der öffentlichen Sitzung kann während der Dienststunden in der Gemeinde Schönwölkau eingesehen werden.Mindestens fünf Tage vor den Sitzungsterminen, werden die Tagesordnungen sowie der Sitzungsort in den Schaukästen der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht.
Wölkau, den 17. April 2023