Auszug aus dem Protokoll
Ortschaft Hohenroda
Hohenroda - Mocherwitz
Auszug aus dem Protokoll
der 2. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Hohenroda im Jahr 2023
am 3. April 2023 in der Gemeinschaftseinrichtung An der Bockwindmühle
Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung |
| 2. | Bürgerfragestunde |
| 3. | Fragen der Ortschaftsräte |
| 4. | Information zur Erstellung eines örtlichen Entwicklungskonzeptes für die Ortschaft Hohenroda durch das Regionalmanagement des LEADER - Gebietes Delitzscher Land |
| 5. | Beschluss zur Einrichtung zusätzlicher Bushaltestellen in den Bereichen Krensitzer und Brinniser Straße |
| 6. | Stand rechtlicher Möglichkeiten zur Überführung der Flurstücke in Mocherwitz in Gemeindeeigentum |
| 7. | Information zum Bebauungsplanverfahren Bauerngut 8 |
| 8. | Information zum Arbeitseinsatz am 01. April 2023 und zu weiteren geplanten Veranstaltungen 2023 in der Ortschaft Hohenroda |
| 9. | Sonstiges |
TOP 1
OV Bamberg begrüßt die Anwesenden zur 2. Ortschaftsratssitzung des Jahres 2023. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig.
TOP 2
Der anwesende Bürger hat keine Fragen.
TOP 3
Es werden Fragen zum Fluglärm, defekter Straßenlampen und die Vollsperrung in der Straße der Jugend sowie die Nutzung einer Garage im Gebäude Dorfstraße durch den Mühlenverein diskutiert.
TOP 4
Der BM erklärt, dass Frau Hößler leider heute wegen Krankheit nicht zur Sitzung kommen kann. Erst heute am Nachmittag wurde ich über ihr Nichterscheinen informiert. Obwohl dieses im Vorfeld so abgesprochen war. Sie sollte zu der nächsten Ortschaftsratssitzung erneut eingeladen werden.
Es gibt die Möglichkeit die Förderung aus dem Regionalbudget mit Kosten bis maximal 20,0 TEUR und eine Programmzeit von weniger als 7 Monate oder richtig über LEADER dann mit unbegrenzter Gesamtkosten Festlegung und längerer Verfahrensdauer. Bei der ersten Variante wird nur in einem Ortsteil eine bestimmte Fläche betrachtet, bei der zweiten Variante die Gesamtheit der Ortschaft.
TOP 5
Die Ortsvorsteherin berichtet, die Standorte in Kreuzungsnähe für ungeeignet gehalten werden, auch weil es nicht möglich ist, dort einen Fahrgastunterstand zu errichten. Deshalb wird auf der Strecke nur einen Haltepunkt auf der Höhe des Grundstückes Krensitzer Straße 23 vorgeschlagen.
Ein Ortschaftsratsmitglied berichtet, in Brinnis ist es bereits mehr als einmal geschehen, dass der Busfahrer die Haltestelle Kindergarten Brinnis nicht angefahren hat und deshalb die Kinder nicht nach Hohenroda mit dem Bus fahren konnten. Es besteht die Sorge, dass die Busse ebenfalls die Route Brinniser - Krensitzer Straße nutzen und die Fahrgäste im Dorf stehen lassen.
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Hohenroda beschließt:
den Bürgermeister zu bitten, der Firma NoMo mitzuteilen, dass der Ortschaftsrat einverstanden ist, wenn die Linie 214 die Brinniser - Krensitzer Straße nutzt und einen Haltepunkt auf der Höhe des Grundstückes Krensitzer Straße 23 bedient. Die Linie 213 muss auch in den Ferienzeiten die vorhandene Bushaltestelle mit Unterstand in der Mocherwitzer Straße anfahren, weil auch in den Ferien die Hortkinder die Buslinie 213 zur Fahrt in den Hort nutzen.
Bei er Gegenstimme mehrheitlich beschlossen.
TOP 6
Der BM informiert, dass von dem Gebäude Am Dorfplatz 1 in Mocherwitz nur das Schlafzimmer mit ca. 38 qm und der Abstellraum mit 10,5 qm auf den Flächen der Gemeinde sich befindet. Hier ist die Eigentumsfrage an dem Gebäude fraglich und unter Zahlung einer Abstandsumme möglicherweise eine Übernahme möglich. Für die restliche Fläche ist dem Eigentümer ein Kaufangebot zu unterbreiten, wenn die Gemeinde den Gebäudeteil kaufen möchte.
TOP 7
Der BM berichtet, die Träger öffentlicher Belange wurden angehört. Obwohl darum gebeten wurde, über den Sachstand zu informieren, sind von dem Planungsbüro keine Unterlagen eingegangen.
Der Ortschaftsrat nimmt die Information zur Kenntnis.
TOP 8
Die Ortsvorsteherin informiert:
| • | Zum Frühjahrsputz waren 19 Teilnehmer an der Mühle und im Dorf wurden große Steine gegenüber dem Kindergarten zum Schutz der Rabatten abgelegt. |
|
| Zusätzlich waren viele Bewohner des Ahornweges an dem Vormittag bei der Bepflanzung des Rondells in Aktion. |
| • | Zusätzlich informiert die anwesenden Bürger über den umfänglichen Veranstaltungsplan informiert, der auch im Veranstaltungskalender des Amts - und Mitteilungsblattes abgedruckt ist. |
TOP 9
Der BM informiert:
| • | In der Dorfstraße wird zwischen dem ehemaligen Konsum und bis zum Parkplatz des Landhotels beabsichtigt der AZV 2024 eine neue Regenwasserleitung zu bauen, weil die bisherige in privaten Grundstücken verläuft und sehr kaputt ist. |
| • | Zum Thema Fahrzeugunebenheiten in der Krensitzer Straße hat endlich die Straßenmeisterei Delitzsch geantwortet. Sie wird Nachbesserungen in der Krensitzer Straße durchführen, um die Belästigung der Anwohner der Krensitzer Straße 18 und 20 zu minimieren. |
Nächster Ortschaftsrat am 03. Juli 2023 um 18.00 Uhr mit dem Fahrrad.
Wölkau, den 17. April 2023