Auszug aus dem Protokoll
Ortschaft Brinnis
Auszug aus dem Protokoll
der 2. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Brinnis
des Jahres 2023 am Donnerstag, dem 30. März 2023
im Reiterhof Luckowehna
Die Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung | |
| 2. | Bürgerfragestunde | |
| 3. | Fragen der Ortschaftsräte | |
| 4. | Information zur Erstellung eines örtlichen Entwicklungskonzeptes für die Ortschaft Brinnis durch das Regionalmanagement des LEADER - Gebietes Delitzscher Land | |
| 5. | Information zur Errichtung eines Spielplatzes in Luckowehna | |
| 6. | Information zum Baugeschehen | |
| • | Sirene Brinnis | |
| • | Wechsel der betreuenden Elektrofirma für die Straßenbeleuchtung im Ortsteil Brinnis | |
| • | Stand der Bauarbeiten in der Ortslage Brinnis, dem Baugebiet Brinnis - Ost und dem Wohngebiet Gärten Luckowehna | |
| • | Errichtung eines Fußweges entlang der Kreisstraße in Luckowehna | |
| 7. | Information zur Grundstück Lange Straße 31 | |
| 8. | Sonstiges | |
TOP 1
OV Grunzel begrüßt die Anwesenden. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig.
TOP 2
Es wird erneut der Standort der nördlichen Bushaltestelle in der Lange Straße, der Abstand der Umzäunungen im Neubaugebiet entlang der Straße mit der Folge, dass die Hausanschlusskästen des Energieversorgers dann ungeschützt stehen sowie der Standort einzelner Grenzpunkte diskutiert.
TOP 3
Es wurde die Profilierung des Weges am Grundstück Sprödaer Weg 5 und die Möglichkeit das Teilstück des Weges grundhaft auszubauen, was zu Anliegerbeiträgen führen würde, diskutiert.
TOP 4
Der BM erklärt, dass Frau Hößler leider heute nicht zur Sitzung kommen konnte, obwohl dieses im Vorfeld so abgesprochen war. Dafür kommt sie am Montag nach Hohenroda und die Ortschaftsräte von Brinnis sind eingeladen sich dort zu informieren.
Es gibt die Möglichkeit die Förderung aus dem Regionalbudget mit Kosten bis maximal 20,0 TEUR und eine Programmzeit von weniger als 7 Monate oder richtig über LEADER dann mit unbegrenzter Gesamtkosten Festlegung und längerer Verfahrensdauer.
Der Ortschaftsrat spricht sich für eine Förderung über LEADER aus und nicht über das Regionalbudget.
TOP 5
Der Kostenvoranschlag liegt vor. In einer gemeinsamen Besprechung zwischen Eltern, Ortsvorsteher und Bürgermeister wurde sich auf die Firma Holzwelten geeinigt. Der Fördermittelantrag ist vorbereitet und es wird nur noch auf den Fördermittelaufruf gewartet.
Die Anwohner würden gern das verschlissene Gerät zurückbauen und erstmal nur die Schaukel auf dem Platz belassen.
Auf die Frage, wieviel Fördermittel eingereicht werden sollen, antwortet der Bürgermeister, an erster Stelle steht die Erneuerung der Fenster in der Gemeinschaftseinrichtung Hohenroda und dann der Kinderspielplatz. Die Gemeinschaftseinrichtung wird von mehr Personengruppen genutzt.
Es werden 200,0 TEUR zur Verfügung stehen. Davon gibt der Freistaat 180,0 TEUR, die 10 beteiligten Kommunen 20,0 TEUR und damit können dann Bewilligungsbescheide über 250,0 TEUR erlassen werden, bei einer 80 prozentigen Förderung.
TOP 6
- Sirene Brinnis:
Die Sirene ist noch ohne Strom. Es muss jetzt doch ein Zähler errichtet werden.
- Wechsel der betreuenden Elektrofirma für die Straßenbeleuchtung im Ortsteil Brinnis:
Für die Ortslagen Brinnis ist jetzt der Elektrobetrieb Süpple zuständig. Allerdings ist er auch nicht schneller als der vorherige Betrieb. Es müssen im Gerätehaus unbedingt die elektrischen Geräte überprüft werden, denn sie sind überfällig.
- Stand der Bauarbeiten in der Ortslage Brinnis, dem Baugebiet Brinnis - Ost und dem Wohngebiet Gärten Luckowehna:
Die Gemeinde Krostitz hat mir mitgeteilt, dass die Firma eine Fertigstellungerklärung an die Gemeinde Krostitz sendet, dann wird die Baumaßnahme durch die Gemeinde Krostitz mit der entsprechenden Mängelliste abgenommen.
- Die Anschlüsse für die Telekom werden im Wohngebiet hergestellt. Dabei wird erneut in das Pflaster eingegriffen. Auch dort wird es zu einer ordentlichen Bauabnahme kommen.
- Errichtung eines Fußweges entlang der Kreisstraße in Luckowehna, ein Planungsgespräch fand statt.
TOP 7
Der Eigentümer plant erneut ein Gerüst aufzustellen. Es wird diskutiert, ob die Errichtung eines Sichtschutzes für die Hofflächen möglich wäre.
TOP 8
Es wird diskutiert, dass die Rohrdurchlasse an der Kleingartenanlage Brinnis gereinigt werden müssen sowie das Grundstück Luckowehna 16 noch immer nicht an das Abwassersystem angeschlossen ist.
Nächster Ortschaftsrat am 15. Juni 2023 um 18.00 Uhr mit dem Fahrrad.
Wölkau, den 17. April 2023