Auszug aus dem Protokoll
zur 16. Sitzung der Legislaturperiode 2024 - 2029
des Gemeinderates der Gemeinde Schönwölkau
am 22.01.2026
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2025 – öffentlicher Teil |
| 3. | Bürgerfragen |
| 4. | Beschluss zum Verkauf eines Teilgrundstückes in Mocherwitz |
| 5. | Information zur Ausschreibung Gemeindewehrleitung |
| 6. | Information zu Beantragung von Fördermitteln durch Vereine |
| 7. | Anfragen der Gemeinderäte |
| 8. | Sonstiges |
TOP 1 bis 3: Eröffnung und Bürgerfragen
In der Gemeinderatssitzung wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung ohne Einwände bestätigt. Die Niederschrift vom 11.12.2025 wurde mit einer Ergänzung zum Winterdienst angenommen, und die Bürger lobten den Bauhof für dessen Arbeit sowie den schnellen Notfalleinsatz an Neujahr.
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TOP 4: Beschluss zum Verkauf eines Teilgrundstückes in Mocherwitz
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 279/99 in Mocherwitz mit 1.072 m² für 51.456,00 €. Das Grundstück wird an den Käufer des Nachbargrundstücks „An der Schule 1“ veräußert, wobei der Vertrag ein 20-jähriges Wiederkaufsrecht sowie einen Anspruch auf Mehrerlöse bei Weiterverkauf beinhaltet.
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TOP 5: Information zur Ausschreibung Gemeindewehrleitung
Für die anstehende Neuwahl der Gemeindewehrleitung läuft derzeit das offizielle Auswahlverfahren. Bis zur Wahl führt der stellvertretende Gemeindewehrleiter übergangsweise die Geschäfte. Die Bewerbungsfrist für die Neubesetzung endete am 31.01.2026, wobei bereits zwei Bewerbungen eingereicht wurden.
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TOP 6: Information zu Beantragung von Fördermitteln durch Vereine
Es wurde über laufende Bewerbungsmöglichkeiten für Vereine zur finanziellen Unterstützung durch das Leader-Programm informiert. Als aktuelle Beispiele aus der Gemeinde wurden die Projekte des Heimatvereins Hohenroda zur Weiternutzung des Mühlenobjektes sowie des Heimatvereins Badrina/Scholitz für einen Lehrpfad im Park genannt. Da die Projekte auf gemeindeeigenen Grundstücken stattfinden, ist die Gemeinde indirekt beteiligt, wobei für sie keine eigenen Kosten entstehen.
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TOP 7: Anfragen der Gemeinderäte
Winterdienst: Es wurde Lob für den Winterdienst geäußert. Der getrennte Ablauf von Schneeschieben und Streuen ist technisch bedingt.
Geburtstagsankündigungen: Geprüft wird die rechtliche Möglichkeit, runde Geburtstage von Senioren als Wertschätzung im Amtsblatt zu veröffentlichen.
Straßenbeleuchtung: Wegen des Fachkräftemangels werden Meldungen zu defekten Straßenlampen gesammelt, um kosteneffiziente Sammelaufträge an Firmen mit Hebebühnen zu vergeben.
Straßensperrung: Eine geplante Sperrung wegen Mastabbauarbeiten auf der Kreisstraße in Brinnis wird behördlich geprüft.
Straßenschäden: Straßenschauen erfolgen durch die Verwaltung und den Bauhof. Schäden werden frühzeitig behoben, um Mehrkosten zu vermeiden. Die Ortsvorsteher unterstützen hierbei.
Geschwindigkeitsdisplay: Am Ortsausgang Hohenroda Richtung Brinnis wird ein solarbetriebenes, digitales Geschwindigkeitsdisplay installiert. Die Kosten von 2.100 € wurden komplett durch private Spenden finanziert.
Verkehrssicherheit: An der sogenannten „Todeskreuzung“ wurde eine neue Beschilderung aufgestellt. Eine zusätzliche Beleuchtung folgt zeitnah.
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TOP 8: Sonstiges
Im Rahmen der Digitalisierung beriet der Gemeinderat über die künftige technische Ausstattung seiner Mitglieder. Diskutiert wurden dabei die Nutzung einheitlicher Endgeräte, ein möglicher Zuschuss für private Hardware sowie die notwendigen technischen Anforderungen. Parallel dazu wird an der Bereitstellung von WLAN gearbeitet. Eine Entscheidung über die Geräteanschaffung soll mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2027 fallen, der bis zum Sommer 2026 vorliegen soll.
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