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Amtsblatt der Gemeinde Zschorlau
Ausgabe 9/2019
Amtliche Mitteilungen
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Aus der Arbeit des Gemeinderates

Am Montag, 19.08.2019 fand im Haus der Vereine die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Gemeindewahlleiter Herr Schleußner informierte die Gemeinderäte über die Wahlergebnisse und den Wahlprüfungsbescheid. Anschließend verpflichtete Bürgermeister Leonhardt die Gemeinderäte.

Nach Abarbeitung des förmlichen Protokolls informierte Bürgermeister Wolfgang Leonhardt über folgende Sachverhalte:

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Glückwunsch zur Wahl in den Gemeinderat für die Wahlperiode 2019 – 2024.

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Verbandsversammlung ZKD vom 27.05.201919

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3. Sitzung Verbandsversammlung ZWW vom 26.06.2019

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3. Sitzung Verbandsversammlung ZAST vom 14.08.2019

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Amtliche Einwohnerzahl zum Stichtag 31. Dezember 2018 – 5284

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Abschluss Kaufvertrag mit Diakonischen Werk Aue-Schwarzenberg e.V. erfolgte am 02.08.2019.

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Die Gemeinde hat im Zuge des Vollzuges der Sächsischen Kommunalpauschalverordnung mit Zuwendungsbescheid vom 04.04.2019 eine Zuwendung von 2.520 EUR erhalten. Zuwendungszweck ist die Förderung, Anerkennung und Stärkung des ehrenamtlichen Engagements in der Kommune. Die Zuwendung im Bereich Ehrenamt wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.

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Nachdem im vergangenem Jahr der Verein IG Historischer Bergbau e. V., der Verein Heimatfreunde e. V. und der Ortsteil Burkhardtsgrün für die Ortsverschönerung geehrt wurden, folgen nunmehr der Förderverein Schindlers Blaufarbenwerk e. V. Zschorlau, für die erbrachten Leistungen zur Notsicherung von Einzelobjekten des Welterbes, der ESV- Zschorlau Abteilung Rollstuhlbasketball, anlässlich seines 15-jährigen Vereinsjubiläums, der Heimatverein Burkhardtsgrün in Vorbereitung des Heimatfestes sowie Frau Ulrike Hasse als ehrenamtliche Helferin bei der Blutspende Zschorlau.

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Verleihung Welterbe Titel erfolgte am 05.07.2019 in Baku. Betroffen aus dem Gemeindegebiet sind Schindlers Blaufarbenwerk und die Bergbaulandschaft Schneeberg, zu der u. a. unser Besucherbergwerk St. Anna am Freudenstein gehört.

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Mit Wirkung vom 01.07.2019 erfolgte die befristete Besetzung der Hausmeisterstelle in der Ober- und Grundschule Zschorlau.

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Die ehemaligen Mieträume der Zahnarztpraxis Männel, Aug.-Bebel-Str. 76 wurden an den Verein Heimatfreunde Zschorlau e.V. vermietet.

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Auf Einladung des Zschorlauer Passionsspielvereins weilte Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer zu einem Kurzbesuch in der Ev.-Luth. Kirche und nahm dankend die Einladung zum Passionsspiel 2020 an.

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Informationen zum Stand der Baumaßnahmen im Gemeindegebiet und Bestätigung der Nachträge.

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Information zu Straßensperrungen im Gemeindegebiet.

Herr Schwarz informierte die Anwesenden über den Halbjahresbericht 2019.

Folgende Beschlüsse wurden einstimmig gefasst:

Z068/2019

Der Gemeinderat bestellt Herrn Uwe Georgi zum Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung bezieht sich auf den Fall der Verhinderung.

Z074/2019

Der Gemeinderat bestellt widerruflich folgende Gemeinderäte zu Mitgliedern und Stellvertretern des Verwaltungsausschusses:

Mitglied

Stellvertreter

1.

Georgi, Uwe

Dörfelt, Andreas

2.

Dr. Baumgartl, Matthias

Unger, Enrico

3.

Vetter, Maria

Förster, René

4.

Keller, Anne-Katrin

Brückner, Giso

5.

Süß, Lothar

Passauer, Jessica

6.

Kolditz, Claudia

Solbrig, Sandy

7.

Herrmann, Rene

König, Jens

Z075/2019

Der Gemeinderat bestellt widerruflich folgende Gemeinderäte zu Mitgliedern und Stellvertretern des Technischen Ausschusses:

Mitglied

Stellvertreter

1.

Dörfelt, Andreas

Georgi, Uwe

2.

Unger, Enrico

Dr. Baumgartl, Matthias

3.

Passauer, Jessica

Süß, Lothar

4.

Brückner, Giso

Keller, Anne-Katrin

5.

Förster, René

Vetter, Maria

6.

König, Jens

Herrmann, Rene

7.

Solbrig, Sandy

Kolditz, Claudia

Z076/2019

Der Gemeinderat wählt folgende Gemeinderäte zu Mitgliedern und Stellvertretern des Gemeinschaftsausschusses:

Mitglied

Stellvertreter

1.

Dr. Baumgartl, Matthias

Unger, Enrico

2.

Dörfelt, Andreas

Georgi, Uwe

3.

Keller, Anne-Katrin

Brückner, Giso

4.

Herrmann, Rene

König, Jens

5.

Solbrig, Sandy

Kolditz, Claudia

Z077/2019

Der Gemeinderat wählt folgenden Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasser Schlematal (ZAST):

Mitglied

Stellvertreter

1.

Keller, Anne-Katrin

Süß, Lothar

Z078/2019

Der Gemeinderat wählt folgende Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Dienste (ZKD):

Mitglied

Stellvertreter

1.

Stierand, Ronny

Brückner, Giso

2.

Herrmann, Rene

König, Jens

Z061/2019

Bestätigung des Sitzungsplanes für das 2. Halbjahr 2019 für den Gemeinderat Zschorlau und seine Ausschüsse

Z060/2019

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Der Beschluss Z017/2019 wird aufgehoben.

2.

Die Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Ortskern Zschorlau" in der vorliegenden Fassung.

Z083/2019

Der Gemeinderat Zschorlau beschließt:

1.)

im Rahmen der städtischen Innenentwicklung eine Überplanung des Flurstückes 276/10 der Gemarkung Zschorlau für die Errichtung einer Parkplatzfläche für Fahrzeuge zum täglichen Schülertransport zur und von der Grundschule Zschorlau,

2.)

die Beauftragung des Bürgermeisters zur Aufstellung einer Satzung zur Durchführung eines besonderen Vorkaufsrechts auf Grundlage des § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Flurstück 276/10 der Gemarkung Zschorlau.

Z084/2019

Der Gemeinderat Zschorlau beschließt:

1.)

aufgrund von § 4 Sächsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. IS 3634) die als Anlage beigefügte Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Flurstück 276/10 der Gemarkung Zschorlau.

2.)

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung öffentlich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die Satzung während der Sprechzeiten eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Z064/2019

Der Gemeinderat beschließt die zweckgebundene Kofinanzierung der EC Jugendarbeit Zschorlau im EC-Jugendkeller Zschorlau für das Jahr 2020 in Höhe von 6.500,00 Euro.

Z065/2019

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Die Gemeinde Zschorlau übernimmt für das Schuljahr 2019/2020 die Anteile an den notwendigen Beförderungskosten für Schüler, die die Grundschulen in der Gemeinde Zschorlau und der Gemeinde Bockau besuchen, als nachrangige Leistung.

2.

Eine Übernahme der notwendigen Beförderungskosten für Schüler, die die Grundschulen in der Gemeinde Zschorlau und der Gemeinde Bockau besuchen erfolgt nicht, wenn bereits:

-

Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II (ALG II),

-

Leistungen zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe),

-

Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung nach SGB XII,

-

Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz

empfangen werden und die Möglichkeit besteht, die zu entrichtenden Eigenanteile beim zuständigen Landratsamt oder Jobcenter als Leistungen für Bildung und Teilhabe zu erhalten.

Z066/2019

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Die Gemeinde Zschorlau übernimmt für das Schuljahr 2019/2020 die Anteile an den notwendigen Beförderungskosten für Schüler, die die Oberschule in der Gemeinde Zschorlau besuchen, als nachrangige Leistung.

2.

Eine Übernahme der notwendigen Beförderungskosten für Schüler, die die Oberschule in der Gemeinde Zschorlau besuchen erfolgt nicht, wenn bereits:

-

Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II (ALG II),

-

Leistungen zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe),

-

Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung nach SGB XII,

-

Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz

empfangen werden und die Möglichkeit besteht, die zu entrichtenden Eigenanteile beim zuständigen Landratsamt oder Jobcenter als Leistungen für Bildung und Teilhabe zu erhalten.

Z067/2019

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Die Gemeinde Zschorlau übernimmt für das Schuljahr 2019/2020 die Organisation des freigestellten Schülerverkehrs und die dazu notwendigen Beförderungskosten für Schüler aus Schneeberg, die die Oberschule in der Gemeinde Zschorlau besuchen.

2.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag zur Beförderung dieser Schüler mit der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH Annaberg-Buchholz zu schließen.

Z069/2019

Der Gemeinderat beschließt die außerordentliche Tilgung des Kommunaldarlehens Nr. 6440350011 bei der Erzgebirgssparkasse zum 28.11.2019 in Höhe der Restschuld von 45.939,44 €.

Z058/2019

Der Gemeinderat Zschorlau beschließt die nachträgliche Aufnahme von Flurstücken (Teilflächen) in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Zschorlau für die öffentlich gewidmete Ortsstraße „Zum Sportplatz II“.

Z072/2019

Der Gemeinderat Zschorlau beschließt die Vergabe der Bauleistungen des 2. Nachtrages zur Hochwasserschadensbeseitigung für die Maßnahme ID 2768 – Instandsetzung Weg zum Sportplatz II an die Firma Wolfgang Günther & Söhne GmbH + Co KG Langenweißbach zum Preis des geprüften Angebotes vom 07.06.2019 mit einer Wertungssumme in Höhe von 78.090,58 Euro inkl. MwSt.

Z073/2019

Der Gemeinderat Zschorlau beschließt die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Neugestaltung der Außenanlagen der Grundschule Zschorlau – Los 1 Außenanlagen an die Firma GSG Baugesellschaft mbH zum Preis des geprüften Angebotes vom 25.07.2019 mit einer geprüften Wertungssumme in Höhe von 336.283,96 Euro inkl. MwSt.

Z079/2019

Der Gemeinderat Zschorlau beschließt als Schulträger die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erneuerung des Zaunes auf dem Schulhof der Grundschule Bockau an die Firma Rico Zeeh zum Preis des geprüften Angebotes vom 24.07.2019 mit einer geprüften Wertungssumme in Höhe von 48.019,11 Euro inkl. MwSt.

Z082/2019

Annahme von Spenden

Z070/2019

Der Gemeinderat Zschorlau stimmt dem Befreiungsantrag auf Abweichung von den Festsetzungen des B-Planes „Zschorlau West“ bezüglich dem Überschreiten des Baufeldes für die Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Flurstück 99/44 der Gemarkung Zschorlau zu.

Z071/2019

Der Gemeinderat Zschorlau stimmt dem Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Flurstück 99/44 der Gemarkung Zschorlau zu.

Z080/2019

Der Gemeinderat Zschorlau stimmt dem Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt an der Staatsstraße (B 101)“ in der Fassung vom Mai 2019 der Stadt Lauter-Bernsbach zu.

Z081/2019

Der Gemeinderat Zschorlau stimmt dem Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes als Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet an der Feldstraße“ in der Fassung vom Mai 2019 der Stadt Schneeberg zu.