Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
am 09.06.2024 fanden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Wir konnten diese Wahlen ordnungsgemäß durchführen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen beteiligten Personen, ob Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Stadtverwaltung oder bei den zahlreichen Wahlhelfern in den Wahllokalen, für ihr Engagement ausdrücklich bedanken. Wir mussten aufgrund von Informationen feststellen, dass es bei der Zusendung der Wahlunterlagen Probleme gegeben hatte. Diese konnten im Vorfeld der Wahl, sofern wir davon rechtzeitig Kenntnis erhalten hatten, behoben werden. Einige Hinweise zu fehlenden Unterlagen, die uns nach der Wahl erreichten, konnten dann nicht nachträglich Berücksichtigung finden. Hier war jeder selbst gefordert sich rechtzeitig zu melden. Die Stadt konnte keine Garantie dafür übernehmen, dass die Zustellung der Benachrichtigungskarten oder Wahlunterlagen an alle Wählerinnen und Wähler über den Postweg vollumfänglich erfolgt ist. Zum Wahlausgang selbst kann man feststellen, dass zumindest größere Überraschungen ausgeblieben waren. Allerding ist im Stadtrat personell gesehen eine größere Veränderung zu verzeichnen, denn immerhin werden 11 der 19 Sitze neu besetzt. Die meisten Stimmen für die Wahl zum Stadtrat bekam Sven Markgraf (AfD) mit 2.109, gefolgt von Matthias Wartenberg (CDU) mit 1.758 und Johannes Schneider (CDU) 1.033. Mit 8 Sitzen konnten die FREIEN WÄHLER das Ergebnis der Wahl von 2019 bestätigen und stärkste Kraft im Stadtrat bleiben. Ebenfalls keine Veränderungen ergeben sich bei der CDU (6), der SPD (1) und der Partei Die Linke (1). Die AfD erreichte 4 Sitze (+2), kann jedoch nur drei Stadträte stellen, da nicht genügend Kandidaten zur Wahl standen. In den Ortschaftsräten gibt es z.B. in Dietrichsdorf eine komplette neue Mannschaft, da alle vier bisherigen Mitglieder nicht wieder angetreten waren. Insgesamt sind in den neun Ortschaften 18 neue Ratsmitglieder in die örtlichen Vertretungen gewählt worden.
Allen wieder- und neugewählten Stadt- und Ortschaftsräten möchte ich zu ihrer Wahl recht herzlich gratulieren und wünsche ihnen für ihre zukünftige Arbeit viel Erfolg in den einzelnen Gremien unserer Stadt.
Erkennbar war anhand der Ergebnisse, dass die aktuelle Bundespolitik bis in die kommunale Ebene Auswirkungen hatte. Zahlreiche Wählerinnen und Wähler haben keine Personenwahl vorgenommen und sich nicht für die Kandidaten entschieden, die in unserem Stadtgebiet schon über viele Jahre gesellschaftlich aktiv sind, sondern ihre drei Kreuze aus Protest an anderer Stelle gesetzt. Das ist aus meiner Sicht nicht zielführend, denn in der Kommune wird die Politik noch direkt für den Bürger gemacht. Hier sollten parteipolitische Interessen keine Rolle spielen. So haben wir in den vergangenen Legislaturperioden seit der Gründung der Stadt Zahna-Elster stets zusammengearbeitet, parteiübergreifend im Sinne unserer Stadt und ihrer Bürger, auch wenn nicht immer die Befindlichkeiten jedes Einzelnen berücksichtigt werden konnten. Letztendlich sind alle gewählten Vertreter an die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen gebunden und die finanziellen Spielräume ohnehin nicht so groß, dass alle Wünsche erfüllt oder Probleme sofort gelöst werden können. Im Rahmen seiner (finanziellen) Möglichkeiten wird sich der neue Stadtrat in Zusammenarbeit mit den Ortschafträten in der jetzt beginnenden Wahlperiode weiterhin um die schrittweise Verbesserung der Infrastruktur bemühen. Die ersten Maßnahmen laufen bereits bzw. sind in der Vorbereitung. Der Ausbau der Straße von Bülzig nach Woltersdorf mit einer Asphaltdecke hat bereits begonnen, ebenso wie die Neugestaltung der Außenanlagen der Schiffsanlegestelle in Elster (Elbe). Ende August werden die Brunnen- und Mühlenstraße in Zahna mit einer Asphalttränkschicht befestigt und angekündigt wurde von der beauftragten Firma, dass der ländliche Weg von Zemnick nach Schadewalde ebenfalls im August saniert werden soll. In Vorbereitung sind außerdem die Ausschreibungen für die Planungsleistungen für den grundhaften Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße in Zahna, für den Radweg von Zahna nach Wittenberg an der Landesstraße und ein Gehweg von der B 187 zum Bahnhof in Mühlanger. In der Sekundarschule in Elster (Elbe) werden einige Klassenräume in den Sommerferien renoviert und die Kindertagesstätte in Leetza hat neue Innentüren bekommen. Der erste Abschnitt der Deckensanierung der B 187 in Elster (Elbe) beginnt am 22.07.2024 und geht voraussichtlich bis zum 23.08.2024. In Mühlanger wird es noch bis zum Ende der Sommerferien bei der Vollsperrung der Bundesstraße bleiben, so dass die Anwohner entlang der Umleitungsstrecken weiterhin mit deutlich erhöhtem Verkehrsaufkommen und dementsprechend einem höheren Lärmpegel rechnen müssen. Die LEADER-Arbeitsgemeinschaft Wittenberger Land hat die beiden Anträge zur Sanierung der Spielplätze in Leetza und Zallmsdorf befürwortet, so dass jetzt die finalen Fördermittelanträge gestellt werden können. Auf dem Schulhof der Grundschule „Elbkinderland“ in Elster (Elbe) musste die große Spielkombination aus Altersgründen gesperrt werden. Hier bemühen wir uns kurzfristig um eine Ersatzlösung. Das Freibad in Zahna hat leider noch nicht sehr viele Badegäste begrüßen können. Immer wieder haben wir witterungsbedingt schließen müssen. Waren die Temperaturen dann endlich einmal badetauglich, haben Unwetterfronten den Badegästen vorzeitig den Spaß verdorben. So auch am 21.06.2024, als am Nachmittag ein starkes Gewitter von Südwest nach Nordost auf begrenzt engem Raum von Mühlanger über Zörnigall, Bülzig, Zahna und Klebitz für erhebliche Schäden gesorgt hatte. Neben dem auftretenden Starkregen, zum Teil mit Hagel, kam es durch heftige Sturmböen zu reichlich Windbruch, so dass die Feuerwehren der betroffenen Ortschaften stundenlang im Einsatz waren und die Bauhöfe tagelang Aufräumarbeiten erledigen mussten. Besonders betroffen waren hier die Bereiche um den Ratsteich in Zahna bis hin zum Sportplatz. Auf dem Gelände der Kindertagesstätte „Unter dem Regenbogen“ kam es zu erheblichen Beschädigungen im Außengelände.
Offensichtlich ist, dass sich Wetterextreme in der letzten Zeit häufen. Da sind wir als Kommune gefordert entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ebenso wie alle privaten und gewerblichen Eigentümer. Fest steht, dass es keinen allumfassenden Schutz gegen solche witterungsbedingten Ereignisse geben wird.
Bedingt durch den reichlichen Niederschlag im bisherigen Verlauf des Jahres wächst die Pflanzenwelt besonders gut. Das erfordert von allen einen erhöhten Pflegeaufwand. Unter anderem sprießt das Unkraut nicht nur in den Gärten, sondern auch im öffentlichen Bereich besonders gut. Unsere Bauhöfe können leider nicht allumfänglich für Sauberkeit sorgen, da die Mitarbeiter speziell in den vergangenen Wochen auch zahlreiche andere Aufgaben, wie z. B. die Vorbereitung der Wahlen oder die Unterstützung bei der Durchführung der vielen Dorf- und Heimatfeste, zu erledigen hatten. Nun folgt wie überall die Urlaubszeit. Vielleicht können Sie als Anlieger das ein oder andere Problem vor Ihrer Haustür im Sinne der Verschönerung unserer Stadt beseitigen. Erinnern möchte ich in diesem Zusammenhang an die Straßenreinigungspflichten und die Freihaltung der öffentlichen Bereiche von überhängendem Bewuchs durch Bäume und Sträucher.
Zum Ende meines heutigen Beitrages wünsche ich Ihnen allen noch eine schöne restliche Ferien- und Urlaubszeit.