Titelseite

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

ein viel diskutiertes Thema in den städtischen Gremien sowie in den sozialen Medien, war in den zurückliegenden Wochen die Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung in unseren Kindereinrichtungen. Viele Varianten wurden vorgeschlagen und durchgerechnet. Der Stadtrat musste in seiner Sitzung am 28.09.2023 letztendlich eine Entscheidung treffen. Demnach werden die Elternbeiträge ab dem 01.01.2024 in der Kinderkrippe und im Kindergarten in jeder Stundenstaffelung im Monat um jeweils 20 € erhöht. Eine deutlichere Anhebung der Elternbeiträge wird es im Hortbereich geben. Hier steigen die Beiträge zwischen 30 € und 70 € in der Staffelung von zwei bis sechs Betreuungsstunden. Da es keine gesetzliche Regelung über die Höhe der Elternbeiträge gibt, war es am Ende wie immer eine politische Entscheidung der gewählten Vertreter, die keinem leicht gefallen ist und jeder sich gewünscht hätte, dass der Staat die Kosten für die Erziehung der Jüngsten vollständig übernimmt. Hintergrund für die Anhebung der Elternbeiträge ist der in diesem Jahr deutlich gestiegene Eigenanteil der Stadt an den Kosten für die Kitas von rund 380.000 €, der im kommenden Haushaltsjahr um weitere ca. 600.000 € steigen wird. Bei in etwa gleichbleibenden Belegungszahlen in den acht Kindereinrichtungen in Zahna-Elster werden aus den jetzt beschlossenen Beitragserhöhungen lediglich ca. 217.000 € durch die Eltern mitgetragen. In diesem Haushaltsjahr kostet die Kinderbetreuung insgesamt etwas mehr als 5 Mio. €. Das sind ca. 25 % aller anfallenden Positionen im Haushalt der Stadt Zahna-Elster. Davon tragen das Land Sachsen-Anhalt und der Landkreis Wittenberg zusammen 51,4 %, die Stadt 33,1 % und die Eltern 15,5 %, wobei sich der Landkreis seinen Anteil bereits vorher von der Stadt über die Kreisumlage holt. Im Kinderfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt ist über die Höhe der Elternbeiträge lediglich festgelegt, dass sich die Stadt und die Eltern den über die Zuweisungen hinausgehenden Anteil teilen sollen. Konkret in Zahlen sieht es in diesem Haushaltsjahr so aus, dass die Stadt rund 1,67 Mio. € trägt und die Eltern abzüglich der vom Land erstatteten Gelder aus der Geschwisterregelung ca. 530.000 €. In den öffentlich geführten Diskussionen zu diesem Thema wurde u.a. der Vorwurf an die Stadt erhoben, dass die Beiträge in den vergangenen Kalkulationszeiträumen nicht kontinuierlich angehoben bzw. nach dem Nominallohnindex jährlich angepasst wurden. Dazu muss gesagt werden, dass bis zum vergangenen Jahr keine Veranlassung bestand, die Eltern durch eine Beitragserhöhung zusätzlich zu belasten. Die Eigenanteile der Stadt, die sich von 2012 bis 2022 von 650.000 € auf 1.3 Mio. € verdoppelt hatten, konnten über den Haushalt gedeckt werden. Hätten die Stadträte in jedem der vergangenen Kalkulationszeiträume die Beiträge um jeweils 10 € je Stunde angehoben, wären wir aktuell bei einer Beitragssteigerung von 40 € angekommen. Noch deutlicher hätte sich die Steigerung der Betreuungskosten mit einer kontinuierlichen Anpassung nach dem Nominallohnindex ergeben. Von 2012 bis 2023 hätten sich z. B. die Kosten für einen 10-stündigen Krippenplatz um 53,53 € und für einen 9-stündigen Kindergartenplatz um 46,14 € erhöht. Lediglich im Hortbereich wäre in diesem Fall die Steigerung bei einem 4-stündigen Betreuungsplatz nur um 16,48 € ausgefallen, da hier die Betreuungskosten bisher relativ gering waren (2,50 €/Tag).

Aufgrund dieser geringen Kosten im Hortbereich haben viele Eltern ihre Kinder nur zur Inanspruchnahme der Geschwisterregelung oder zur Absicherung der Ferienbetreuung angemeldet, ohne diese Plätze regelmäßig in Anspruch zu nehmen. Der Anteil der Auslastung liegt im Hortbereich bei ca. 70 %, wodurch in einigen Einrichtungen die Betreuungskapazitäten bereits überschritten sind und keine neuen Kinder in die Einrichtung aufgenommen werden können. Das Personal muss dennoch nach den gesetzlichen Vorgaben entsprechend dem Personalschlüssel vorgehalten werden.

Investitionen in den Betreuungs- und Bildungseinrichtungen

Ein Wanddurchbruch zwischen zwei Gruppenräumen zum Einbau einer Zwischentür wurde in der Kita in Leetza in der Schließzeit der Einrichtung ausgeführt. Anschließend erfolgten umfangreiche Malerarbeiten. Ebenfalls Malerarbeiten wurden in der Sekundarschule in Elster (Elbe) in den Sommerferien durchgeführt. Die Sanierung des Daches und der Brandschutzdecke in einem Gruppenraum der Kindertagesstätte „Unter dem Regenbogen“ in Zahna ist im gleichen Zeitraum erfolgt. Inzwischen liegen für die Sanierung der Holzverkleidung der Außenfassade in dieser Einrichtung erste Angebote vor. Die Erneuerung soll, sofern es der Haushalt 2024 hergibt, im kommenden Jahr erfolgen. In den Grundschulen in Mühlanger und Zahna sind in den Sommerferien die letzten noch offenen Arbeiten im Zuge der brandschutztechnischen Sanierung der Gebäude durchgeführt worden. Auf dem Schulhof in Zahna wurde der Fallschutz unter dem großen Spielgerät durch eine ortsansässige Firma ausgetauscht. In der Grundschule „Elbkinderland“ in Elster (Elbe) konnte ein Trinkwasser-brunnen nach der erfolgten Beprobung durch das Hygieneamt in Betrieb genommen werden. In den Herbstferien werden in der Grundschule in Zahna das Sekretariat und das Schulleiterzimmer renoviert, sowie ein Teilbereich des Schulhofes der Grundschule in Mühlanger erneuert. Für alle drei Grundschulen wurden die Fördermittelanträge zum weiteren Ausbau der Digitalisierung durch das Land Sachsen-Anhalt bestätigt. Bis zum Ende des nächsten Jahres werden hier ca. 200.000 € in die Modernisierung der Unterrichtsbedingungen investiert.

Aktueller Stand der Straßenbaumaßnahmen

Beim Ausbau der Landesstraße in Zahna wurden die Asphaltierungsarbeiten in der Straße Am Sportplatz und in der Klebitzer Straße bis zur Kreuzung Elsterstraße planmäßig im Juni abgeschlossen, sodass der Abschnitt danach für den Anliegerverkehr freigegeben werden konnte. Anschließend begannen die Arbeiten im Kreuzungsbereich Klebitzer Straße/ Elsterstraße. Dieser Bauabschnitt ist inzwischen ebenfalls fertiggestellt worden. Beim letzten Teilbereich, der Klebitzer Straße in Richtung Ortsausgang bis zur Straße Am Felde, wurde inzwischen der alte Asphalt abgefräst und mit dem grundhaften Ausbau begonnen. Ziel ist es bis Weihnachten den Ausbau der Landesstraßen in Zahna abzuschließen.

Die Wiesenstraße in Zahna wurde mittels eines sogenannten Tränkverfahrens mit einer befestigten Oberfläche versehen. Hier wurden in mehreren Schichten flüssiger Asphalt und Splitt aufgetragen. Sollte sich dieses Verfahren bewähren, könnten in den kommenden Jahren alle noch unbefestigten Straßen und Wege in Zahna-Elster mit diesem Verfahren saniert werden, sofern sie nicht aufgrund spezieller Gegebenheiten grundhaft ausgebaut werden müssen. Der Ausbau des Bahnübergangs der Kreisstraße am Bahnhof in Mühlanger ist abgeschlossen. Eine Zwischenabnahme erfolgte am 20.09.2023 durch die Deutsche Bahn.

Ab dem 21.09.2023 wurde der neue Bahnübergang für den Fußgänger- und Radverkehr freigegeben. Der Kreuzungsbereich der Dietrichsdorfer Straße/Flämingstraße konnte aufgrund der noch offenen Ertüchtigung des vorhandenen Abwassersammelschachtes im Straßenbereich nicht fertiggestellt werden, so dass die Sperrung der Flämingstraße voraussichtlich noch bis mindestens Ende Oktober 2023 bestehen bleibt. Hier erfolgt anschließend die Erneuerung der Straßendecke bis zum Ortsausgang in Richtung Zörnigall. Gleich mehrere Maßnahmen wurden bzw. werden hinsichtlich der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in unserem Stadtgebiet vorgenommen.

Dies betrifft die Rahnsdorfer Straße in Zahna, die Querstraße und den Schrägen Weg in Mühlanger und im Zuge der Verlegung eines neuen Erdkabels in Rahnsdorf durch enviaM, einen Teilbereich der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße. In Elster (Elbe) wurde die Straßenbeleuchtung entlang der Bundesstraße auf LED-Lampen umgestellt.

Ausbau der erneuerbaren Energien im Stadtgebiet geht voran

Auf dem Gelände der Zahna Fliesen GmbH wurde am 22.09.2023 eine der größten Photovoltaikdachanlagen Sachsen-Anhalts in Anwesenheit unseres Ministerpräsidenten, Herr Dr. Reiner Haseloff, in Betrieb genommen. Auf einer Fläche von 31.000 m² wurden zur Eigenversorgung der Zahna Fliesen GmbH 4,5 MWp Leistung auf die Dächer der Produktionshallen installiert. Den nächsten Schritt hin zur zukünftigen Eigenversorgung des Zahnaer Traditionsbetriebes mit erneuerbaren Energien, wird die Stadt mit der Genehmigung zur Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen im Umfeld des Werkes inklusive von Speicherlösungen machen. Auf den Dächern der kommunalen Einrichtungen wurden bzw. werden weitere Photovoltaikdachanlagen zur kostengünstigen Versorgung montiert.

Für das Repowering-Projekt Windpark Elster hat der Projektentwickler VSB Neue Energien Deutschland GmbH im Juni 2023 die Genehmigung für zwei weitere Windenergieanlagen vom Typ Siemens Gamesa SG 155 mit jeweils 6,6 MW erhalten. Je eine dieser Anlagen steht auf dem Stadtgebiet der Stadt Zahna-Elster bzw. der Stadt Jessen. Derzeit werden die Fundamente für die neuen Anlagen hergestellt. Ab Mitte Oktober erfolgt die Verlegung der Kabel überwiegend mittels Kabelpflug über die landwirtschaftlichen Flächen in Abstimmung mit dem Bewirtschafter. Die Bauarbeiten für das neue Umspannwerk unmittelbar neben dem bestehenden Umspannwerk sollen am 04.12.2023 beginnen.

Kinder- und Jugendfeuerwehren im Wettstreit

Die Kinder- und Jugendfeuerwehren der Stadt Zahna-Elster haben am 16.09.2023 ihren diesjährigen Orientierungsmarsch von Dietrichsdorf nach Elster (Elbe) durchgeführt. Sieger bei den Kindermannschaften wurde Mühlanger I vor Elster I und Mühlanger II. Bei den Jugendfeuerwehren ging das Team Zahna I vor Elster II und Elster I als Sieger hervor. Am Start waren jeweils 6 Mannschaften. Im Rahmen dieses Orientierungsmarsches wurden am Nachmittag das 10-jährige Bestehen der „Kleinen Lösch-Elstern“ (Kinderfeuerwehr Elster) und 30 Jahre Jugendfeuerwehr Elster (Elbe) gefeiert.

Freibad Zahna mit verkürzter Badesaison

Das Freibad in Zahna wurde in diesem Jahr vorzeitig am 28.08.2023 geschlossen, so dass die diesjährige Freibadsaison erneut etwas kürzer als geplant ausgefallen ist. Wir hatten bereits die Eröffnung um einige Tage nach hinten geschoben. Grund dafür war jeweils die zu kühle Witterung, die uns auch während der laufenden Saison einige Schließtage zusätzlich bescherte. Was zum Zeitpunkt der Schließung leider nicht vorausgesehen werden konnte, war das warme Wetter im Monat September mit zahlreichen Sommertagen und Temperaturen teilweise nochmals an der 30 Grad-Marke. Die Wetterprognosen Ende August sahen anders aus und die Winterfestmachung war schon zu weit fortgeschritten, um noch einmal das Freibad öffnen zu können. Außerdem waren die Wassertemperaturen von ca. 18 °C aufgrund der herbstlich kühlen Nächte nicht unbedingt reizvoll zum Baden für Jedermann.

Bedauerliche Schließung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge im Stadtgebiet

Die Hausarztpraxis in Mühlanger wurde aus gesundheitlichen Gründen zum 01.10.2023 auf unbestimmte Zeit geschlossen. Alle Bemühungen um eine Lösung des Problems waren bisher erfolglos. Hier hat aber die Kassenärztliche Vereinigung des Landes Sachsen-Anhalt das letzte Wort und steht in der Verantwortung. Sie muss dafür sorgen, dass die ambulante medizinische Versorgung reibungslos funktioniert. Das bedeutet aber auch, dass sich die Patienten kurzfristig eine neue Hausarztpraxis suchen müssen, was sich nach den bisherigen Erfahrungen als nicht ganz so einfach erwiesen hat. Bitte wenden sie sich an ihre Krankenkasse, um Hilfe bei der Hausarztsuche zu finden oder wählen Sie in dringenden Fällen die Telefonnummer 116117.

Sehr zu unserem Bedauern musste das „Cafe´ im Rathskeller“ zum 30.09.2023 aus gesundheitlichen sowie aus personellen Gründen geschlossen werden. Auch hier ist trotz aller Bemühungen keine Nachfolgeregelung gefunden worden. In Absprache mit dem Ortsbürgermeister und dem Ortschaftsrat Zahna wird über eine Ausschreibung versucht, die Einrichtung neu zu vermieten.

Leider ist nun auch der Kleiderkammer im Hospital in Zahna das Personal ausgegangen. Die Maßnahme der zuletzt tätigen Mitarbeiterin ist ausgelaufen und eine weitere Verlängerung war nicht möglich. Deshalb suchen wir zurzeit engagierte Ehrenamtliche, die sich eine Tätigkeit in dieser sozialen Einrichtung stundenweise vorstellen können. Eine Entschädigung könnte bei Erfüllung der Voraussetzung über den Bundesfreiwilligendienst erfolgen. Interessenten können sich gern in der Stadtverwaltung melden.

Neuer Verein sucht Mitstreiter und Material

In der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Zahna hat sich der gemeinnützige Förderverein Helden für Kids e.V. aus Berlin vorgestellt. Verantwortliche aus diesem Verein sind jüngst nach Seyda gezogen und möchten den Verein gern in Zahna-Elster etablieren. Der Verein möchte Kindern und Jugendlichen die Türen zur Bildung und Forschung öffnen und wird mit einen Projekt mit dem Namen „IT Scrap Art“ demnächst im Hospital beginnen. In diesem Projekt sollen aus nicht mehr gebrauchten Elektrogeräten wie Computer, Fernseher oder Radios kleine Kunstobjekte gebastelt werden. Weiterhin ist beabsichtigt die musikalische Ausbildung zu fördern und eine Jugendband zu gründen. Dazu sollen zunächst verschiedene Räumlichkeiten im Hospital hergerichtet werden. Weitere Informationen zu diesem Projekt können auf der Homepage der Stadt Zahna-Elster nachgelesen werden.

Ihr Bürgermeister

Peter Müller